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YouTube Videos die unser Logo inklusive Webseite zeigen

08.03.2018 10:56 |
Preis: 47,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Hallo,

können wir rechtlich gegen YouTube Videos vorgehen, die unsere Logo zeigen bzw. die gesamte Webseite von uns? Wir würden gerne, dass diese Videos nicht mehr angezeigt werden.

Wir haben allerdings bisher keine Marke angemeldet auf unser Logo/Website.

Besten Grüße

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Um eine Markenrechtsverletzung im Sinne von § 14 MarkenG zu begehen, ist es nicht erforderlich, dass die Marke auch eingetragen ist. Allerdings ist es dann nicht einfach, nachzuweisen, dass man die Bezeichnung im markenrechtlichen Sinne benutzt und Sie daher unabhängig von einer Eintragung Schutz genießt. In der Regel scheitert dieses Unterfangen vor Gericht.

Voraussetzung für das Entstehen des Markenschutzes ist nämlich, dass die Benutzung des Zeichens zu einer Verkehrsgeltung geführt hat. Dies ist gegeben, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise eine Verbindung zwischen dem Zeichen und dem Unternehmen herstellt und das Erscheinungsbild des Zeichens wieder erkennt. Je unbekannter Ihr Unternehmen ist, desto weniger kann man dies annehmen.

Ein designtes Logo ist aber urheberrechtlich geschützt, wie die neuere Rechtsprechung des BGH klar stellt (BGH, Urteil vom 13. November 2013, Az. I ZR 143/12), auch ohne dass man dafür eine Eintragung benötigen würde. Nicht geschützt wäre hingegen ein bloßer Schriftzug (es sei denn der Font ist eine Eigenkreation). Der urheberrechtliche Schutz entsteht automatisch mit Schöpfung des Werkes.

Ob eine Urheberrechtsverletzung durch die Verwendung des Logos begangen wird, hängt davon ab, wie das Logo wiedergegeben wird. Wenn dieses nur schmückendes Beiwerk ist, liegt keine Verletzung vor. Wird das Logo jedoch in den Vordergrund gerückt oder gar der Eindruck erweckt, dass das Video mit Ihnen zu tun hat aufgrund der Verwendung des Logos, so liegt eine Verletzung vor.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

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