Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wurden mit der Löschung des Grundbucheintrags die Verpflichtungen aus dem Schenkungsvertrag hinfälli

| 20.01.2009 14:26 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Karin Plewe


Ein Ehepaar schenkt einem seiner Kinder das gemeinsame Haus mit der Auflage lebenslanger kostenloser Pflege. Diese Verpflichtung wird im Grundbuch eingetragen. Nach dem Tod des Ehemannes lässt die Ehefrau den Eintrag im Grundbuch löschen. Dies wird dahingehend interpretiert, dass mit der Schenkung keinerlei Pflichten mehr verbunden sind.
Meine Fragen:
- Konnte die Ehefrau nach dem Tod des Ehemannes den gemeinsamen Schenkungsvertrag ändern?
- Wenn ja: Wurden mit der Löschung des Grundbucheintrags die Verpflichtungen aus dem Schenkungsvertrag hinfällig?

Vielen Dank für die Antwort.

Sehr geehrter Fragesteller,

aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage wie folgt beantworten:

Es war (vorbehaltlich einer genauen Prüfung des Schenkungsvertrages) wohl zulässig, dass die Ehefrau die Eintragung im Grundbuch löschen ließ, denn nach dem Tod des Ehemannes war sie die einzige Begünstigte aus der Grundbucheintragung. Auf diese Begünstigung kann sie verzichten, so dass die Pflegeverpflichtung des "beschenkten" Kindes aus dem Vertrag erloschen ist. Dieser Verzicht bedeutet eine zusätzliche Schenkung an das Kind, die sich erbschaftsrechtlich und erbschaftssteuerlich auswirken kann.

Man muss die Rechtsverhältnisse und Ansprüche zwischen den einzelnen Beteiligten sauber trennen. Ich gehe davon aus, dass der Hintergrund Ihrer Frage ein anderer ist, nämlich wie sich der Verzicht der Ehefrau auf die Pflegeverpflichtung der übrigen Kinder auswirkt.
Dies wäre im Einzelfall zu klären, denn die Ehefrau wird wohl kaum einen Anspruch auf "Pflege" (eigentlich auf Unterhaltszahlungen zur Ermöglichung der Pflege) gegenüber anderen Kindern geltend machen können, wenn sie den ihr zustehenden Anspruch gegenüber dem Kind, welches das Haus erhalten hat, ohne Not aufgegeben hat.

Bitte beachten Sie, dass diese Antwort nur sehr summarisch aufgrund Ihrer Angaben erfolgen kann und dass dies nicht die ausführliche Prüfung der Sach - und Rechtslage durch eine/n Anwalt/Anwältin ersetzen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Plewe
Rechtsanwältin









für eine genaue Klärung der Rechtslage wäre es erforderlich, den Schenkungsvertrag zu prüfen.

Bewertung des Fragestellers 24.01.2009 | 14:43

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 24.01.2009 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 67854 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
RA Winkler beleuchtete meine Frage in allen Aspekten gründlich, schnell und professionell. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr Geike ist gut auf meine Frage eingegangen und hat diese verständlich beantwortet. Zudem hat er auch meine Nachfrage bestens beantwortet. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank nochmals. Damit fällt mir ein Stein vom Herzen. Als Rentner mit Aufstockung hätte ich eine Nachzahlung von mehreren Jahren nicht begleichen können. ...
FRAGESTELLER