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Würde meine Frau im Falle einer Scheidung Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erhalten, oder müsste ich f

01.02.2008 13:34 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jeremias Mameghani


Meine Ehefrau ist länger als ein Jahr arbeitslos und Akademikerin. Ich verdiene gut, wir haben keine Kinder. Würde Sie im Falle einer Scheidung Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erhalten, oder müsste ich für sie aufkommen und wie lange? Ändert sich dies, wenn ich wieder heirate?

Sehr geehrter Ratsuchender,

ich bedanke mich für die eingestellte Frage, dich ich Ihnen gerne wie folgt beantworten möchte:

Im Falle einer Trennung müsste eine genaue Berechnung zunächst des Trennungsunterhalts erfolgen. Unterhaltsberechtigt ist insoweit, wer nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Ihre Frau hat in jedem Falle die Pflicht, sich um eine Anstellung zu bemühen. Diese Anstrengungen hat sie auch ggf. nachzuweisen. Sofern Sie in der Lage sind, Unterhalt zu leisten, sind Sie hierzu auch verpflichtet. Kommen Sie dem nicht nach und ist Ihre Frau auch weiterhin unterhaltsberechtigt, so würde zwar die ARGE "einspringen". Der Unterhaltsanspruch würde dann aber auf diese übergehen, so dass die ARGE Sie in Anspruch nehmen könnte und wohl auch würde.

Im Falle einer Scheidung würde dann der Unterhaltsanspruch neu überprüft. Es gilt nämlich der Grundsatz der Eigenverantwortung nach § 1569 BGB. Hier müssten dann die genauen Umstände geprüft werden. Im übrigen gelten die o.g. Ausführungen.

Sofern Sie wieder heiraten, hat dies nicht automatisch eine Beendigung der Unterhaltsverpflichtung zur Folge. Vielmehr müsste auch dann auf den Einzelfall abgestellt werden. Sollte sie jedoch wieder heiraten, dann würde Ihre Verpflichtung in jedem Falle wegfallen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung geben konnte. Für eine Nachfrage stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

RA Jeremias Mameghani

Rechtsanwälte Vogt
Bolkerstr.69
40213 Düsseldorf
Tel. 0211/133981
Fax. 0211/324021

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