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Wortmarke und neue Firma, die gleichzeitig Teil eines Dritt-Firmennamens sind

25.11.2015 01:01 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Anwälte,

Ich beabsichtige die Marke <Fantasiename> u.a. in der Nizza-Klasse 36 vorerst (d.h. für die kommenden 10 Jahre) als Privatperson zu registrieren sowie innerhalb der nächsten beiden Jahre die "<Fantasiename> GmbH" ("GmbH") zu gründen. Nach erfolgter Unternehmensgründung wird die Marke unmittelbar durch die GmbH verwendet und gebraucht werden.

Durch Internetrecherche habe ich herausgefunden, dass es eine im Handelsregister eingetragene "<Fantasiename> REAL AG" ("AG") gibt, die bislang keine Marke geschützt hat und im Immobilienbereich tätig ist.


Frage 1:
Ist die Markeneintragung wie oben beschrieben zulässig oder kann die AG die Markeneintragung verhindern?

Frage2:
Ändert sich die Situation, wenn ich zuerst die GmbH gründe und anschliessend die Marke über die GmbH registriere?

Frage 3:
Kann ich die Firma meiner GmbH wie oben beschrieben wählen, wenn Immobilien lediglich ein Nebenzweck ist, der Hauptzweck aber im Finanzwesen liegt? Oder müsste ich einen differenzierteren Firmennamen wählen?


Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüssen

MT

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

1. Die Markeneintragung ist schwierig. Der Name der AG ist ein Hindernis, wenn diese unter diesem Namen am Markt auftritt und der Name damit Verkehrsgeltung erreicht hat. Die AG kann dann die Markenanmeldung verhindern bzw. später die Löschung erzwingen. Das setzt voraus, dass die AG in den Bereichen tätig ist, die von den von Ihnen angemeldeten Klassen geschützt werden.

2. Nein, das ändert nichts an der Situation. Entscheidend sind die geschützten Waren/Dienstleistungen und, ob der Name der AG Verkehrsgeltung erreicht hat.

3. Wenn die AG nicht im Finanzwesen aktiv ist bzw. nicht dafür bekannt ist, können Sie den Namen für Ihre GmbH wählen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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