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Wortmarke aus 2 Wörtern

07.02.2019 17:14 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Guten Tag

Für mein Logo habe ich mir einen Markennamen aus 2 Wörtern erdacht.
Als Beispiel:
wort1wort2

Nun habe ich im DPMAregister recherchiert und festgestellt, dass diese Wörter in Spanien als Marke registriert sind. Allerdings ist die Schreibweise wie folgt:
WORT1 WORT2

Es wird ein Leerzeichen verwendet um beide Wörter zu trennen, wohingegen es bei mir ein Wort in kleiner Schreibweise ist.

Ich möchte die Wortmarke nicht eintragen lassen sondern für ein private label Produkt verwenden. Verletzte ich damit irgendwelche Rechte?

Besten Dank für eine Antwort.


Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte:

Zunächst wäre zu fragen, bzw. zu prüfen, wie weit der Markenschutz der anderen Marke geht, und auf welchem Markt Sie tätig sein möchten. Wenn die andere Marke beispielsweise nur für Spanien angemeldet ist, der Inhaber der anderen Marke sich ausschließlich im spanischen Bereich bewegt und Sie sich ausschließlich auf dem deutschen Markt bewegen, könnte Ihr Vorhaben unter Umständen zulässig sein.

Da ich hiervon keine Kenntnis habe, kann ich leider aus der Ferne zu diesem Aspekt keine abschließende Auskunft geben.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sind die Worte identisch bis auf die unterschiedliche Kleinschreibung und das Leerzeichen. Die Kleinschreibung sowie das Leerzeichen stehen einer Verwechslungsgefahr nicht entgegen. Mit anderen Worten besteht zwischen der von ihnen beabsichtigten Bezeichnung und der Marke aus Spanien eine Verwechslungsgefahr.

Sofern der andere Markeninhaber für den räumlichen Bereich, in dem aus sie tätig sind, Markenrecht beanspruchen kann, würde dieses eine Markenrechtsverletzung darstellen. Mit anderen Worten liegt eine Markenrechtsverletzung jedenfalls dann vor, wenn die Marke der Gegenseite zu Spanien geschützt ist und Sie auch im spanischen Bereich tätig sind (zum Beispiel Onlineshop, der auch nach Spanien liefert, etc.).

Hierfür ist es unerheblich, ob Sie die Wortmarke eintragen lassen (bzw. einen entsprechenden Antrag stellen) oder ob Sie einfach so in der von ihnen beabsichtigten Schreibweise Ihre Handelsmarke/private Label Produkt vertreiben.

Für eine abschließende Einschätzung müsste somit geprüft werden, welchen räumlichen Schutzbereich Sie mit ihrer beabsichtigten Tätigkeit betreffen und für welchen räumlichen Schutzbereich der Inhaber der spanischen Marke Markenschutz genießt. Sofern Sie diese Frage abschließend klären möchten, können Sie sich gerne an meine Kanzlei wenden. Wir sind Ihnen gerne im Rahmen einer gesonderten Beauftragung bei der abschließenden Klärung dieser Frage behilflich.

Ich hoffe, dass ich Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantworten konnte und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend.

Beste Grüße aus Bremerhaven

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