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Wortmarke - Abmahnung welche Konzequenzen hat das für die unrechtmäßigen Nutzer?


16.10.2006 11:35 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe seid vielen Jahren eine Wortmarke 39621735 (fallen in die Klassen: 35,41).

Jetzt schaue ich ins Internet und sehe mit Schrecken, dass ganz viele meine Wortkombination benutzen und auch vermarkten. Wie kann eine Abmahnung aussehen und welche Konzequenzen (Schadenersatz, Einstellung etc.) hat das für die unrechtmäßigen Nutzer?

Beste Grüße
Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und kann Ihnen diesbezüglich folgendes mitteilen:

Wenn es sich tatsächlich um eine Beeinträchtigung einer Marke handelt, welche für Sie eingetragen ist, können Sie u.a.Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen denjenigen geltend machen, der Ihre Marke ohne Ihr Einverständnis nutzt.

Eine Abmahnung muss enthalten, dass Ihre Marke ohne Ihr Einverständnis genutzt wird, am besten mit Prargraphnennung. Führen Sie die Marke, die Sie haben eintragen lassen. genau aus und erklären Sie auch, zu welchem Zeitpunkt die Marke eingetragen wurde. Dann erläutern Sie, welches Verhalten des anderen zu der Abmahnung führt, z.B. durch das Verwenden der Marke in dem und dem Zusammenhang am soundsovielten auf der und der Seite. Präzisieren Sie den Vorwurf so gut wie möglich, so dass erkennbar ist, welches Verhalten Sie genau angreifen.

Am Schluss müssen Sie unbedingt einen Passus einfügen, in dem Sie erklären, dass der andere Teil eine Unterlassungserklärung unterschreiben soll,welche er innerhalb einer bestimmten Frist abgeben soll. In dieser muss ein Geldbetrag enthalten sein, welcher der andere Teil im Falle eines Verstoßes zu zahlen hat.

Es ist nicht möglich, Ihnen hier im Rahmen der Erstberatung alle Feinheiten aufzuzeigen, welche in einer Abmahnung enthalten sein müssen. Ich würde Ihnen dringend empfehlen, einen Anwalt aufzusuchen, der diese für Sie vornimmt. Die Kosten sind von der Gegenseite zu tragen. Dieser kann dann auch prüfen, ob überhaupt ein Anspruch Ihrerseits besteht, da dieser u.U. auch erloschen sein könnte durch verschiedene Faktoren. Des Weiteren kann der Anwalt Ihre Auskunfts- und Schadensersatzansprüche durchsetzen.

Bitte beachten Sie, dass die Beantwortung Ihrer Frage keine Beratung bei einem Anwalt unter Vorlage aller entscheidenden Fakten ersetzt. Der antwortende Anwalt kann nur die Fakten zu Grunde legen, die Sie ihm mitteilen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen im Rahmen der Erstberatung auf Grund Ihrer Angaben eine erste rechtliche Orientierung geben konnte. Bitte beachten Sie, dass auf Grund von Umständen, die der Bearbeiterin nicht bekannt sind, eine andere rechtliche Beurteilung möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Gerlach
Rechtsanwältin


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