Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wort/Bild-Marke verletzt?

| 29.05.2012 22:38 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Sehr geehrte Anwälte,

ist die Wort/Bild-Marke (Nr. 304493sieben sieben.5) durch den Titel dieses Buches (ISBN: 978-3-943048-acht vier-eins) bereits verletzt worden?

Vielen Dank!

30.05.2012 | 00:04

Antwort

von


(538)
Throner Str. 3
60385 Frankfurt am Main
Tel: 069-4691701
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, daß dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung kann durch Ihre Anfrage nicht ersetzt werden.

Dies vorausgeschickt möchte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und des von Ihnen gebotenen Einsatzes gerne wie folgt beantworten:

Durch die Eintragung einer Wort-Bildmarke kann man in der Regel Marken schützen lassen, die als reine Wortmarken z.B. wegen mangelnder Unterscheidungskraft oder einem bestehenden Freihalteinteresse nach § 8 MarkenG nicht eintragungsfähig sind.

So würde ich es auch bei der von Ihnen zitierten Wort-Bildmarke sehen: Der Begriff alleine ist Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs und daher nicht eintragungsfähig.

Der Schutzbereich einer Wort-Bildmarke umfaßt daher auch nur die gesamte Marke, also die Kombination aus Wort und Bild.

Gegen die Verwendung nur eines Teils der Marke - in dem Fall des Buchs den Wortbestandteil - kann der Markeninhaber nicht vorgehen, da das Wort alleine nicht markenrechtlich geschützt ist.

Daher bleibt im Ergebnis festzuhalten, daß der genannte Buchtitel die eingetragene Wort-Bildmarke nicht verletzt.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen für eine weitergehende Beratung und Vertretung Ihrer Interessen auch über die angegebene E-mail Adresse gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Mack
Rechtsanwalt


________________________________________________________
Rechtsanwalt Thomas Mack
Throner Str. 3
60385 Frankfurt a.M.
Tel.: 0049-69-4691701
E-mail: tsmack@t-online.de




Bewertung des Fragestellers 30.05.2012 | 00:15

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Beurteilung entsprach voll und ganz meinen Vorstellungen. Danke!"
Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt Thomas Mack »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 30.05.2012
5/5,0

Beurteilung entsprach voll und ganz meinen Vorstellungen. Danke!


ANTWORT VON

(538)

Throner Str. 3
60385 Frankfurt am Main
Tel: 069-4691701
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Vertragsrecht, Kaufrecht, Wirtschaftsrecht, Urheberrecht, Internationales Recht, Internet und Computerrecht, Miet und Pachtrecht, Arbeitsrecht, Baurecht