Sehr geehrte (r) Fragesteller (in),
aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben möchte ich Ihre Frage, wie folgt, beantworten.
Ein gesetziches oder vertragliches Rücktrittsrecht der Mieterin sehe ich hier nicht. Die Mieterin meint aber wohl vielmehr ein 14-tägiges Widerrufsrecht, welches bei Fernabsatzverträgen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher besteht. Ein solches ist auch bei Mietvertragsschlüssen, z.B. auf elektronischem Wege, grundsätzlich nach § 312 BGB möglich.
Allerdings liegen meines Erachtens die Voraussetzungen hierfür insgesamt nicht vor. Der Vertragsschluss ist Ihren Angaben nach nicht ausschließlich auf elektronischem Wege / im Wege des Fernabsatzes geschlossen worden. Nach Ihren Angaben ist der Vertragsschluss in Ihrem Büro erfolgt. Hier unterstelle ich, dass Sie den Vertrag gegengezeichnet haben. Dann liegt die Voraussetzung eines Fernabsatzvertrages bereits nicht vor, so dass kein Widerrufsrecht besteht.
Ferner gilt hier zudem § 312 Abs. 4 BGB. Danach heißt es:
"Auf Verträge über die Vermietung von Wohnraum sind von den Vorschriften der Kapitel 1 und 2 dieses Untertitels nur die in Absatz 3 Nummer 1 bis 7 genannten Bestimmungen anzuwenden. Die in Absatz 3 Nummer 1, 6 und 7 genannten Bestimmungen sind jedoch nicht auf die Begründung eines Mietverhältnisses über Wohnraum anzuwenden, wenn der Mieter die Wohnung zuvor besichtigt hat."
Laut Ihrer Darstellung hat die Mieterin hier die gesamte Mietsache inklusive Nebenräumen etc. besichtigt. Daher steht der Mieterin hier auch deswegen kein Widerrufsrecht zu.
Somit haben Sie meines Erachtens ganz normalen Anspruch auf den monaltichen Mietzins nach Ihrem Mietvertrag, solange dieser nicht wirksam gekündigt ist. Den Mietvertrag kenne ich nicht, so dass ich hierzu keinerlei Angaben machen kann.
Sie sollten daher nachweislich und schriftlich, den Rücktritt / Widerruf zurückweisen und entsprechende Zahlung verlangen.
Hoffentlich konnte ich Ihnen weiterhelfen. Über eine positive Bewertung von z.B. 5 Sternen würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Schulte
Rechtsanwalt, Datenschutzauditor (TÜV) und externer Datenschutzbeauftragter (TÜV)
