Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wohnrechtseinräumung aufgrund bedingten Vergleichs

| 13.02.2012 19:23 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Gerhard Raab


"Kläger und Beklagter verpflichten sich zur Mitwirkung an der Errichtung einer notariellen Urkunde und Abgabe der notwendigen Erklärungen gegenüber dem Grundbuchamt innerhalb eines Monats, damit die Verpflichtung aus Satz 1 vollzogen wird.
Satz1: Der Kläger räumt dem Beklagten ein auf 3 Jahre befristetes Wohnrecht an der xyz-Wohnung ein." (begingter Vergleich)

Es kam zu einer Verzögerung von mehr als 1 Monat, die der Beklagte zu vertreten hat. Ist der Kläger nun dennoch verpflichtet das Wohnrecht notariell beglaubigen zu lassen?

Mit bestem Dank!

Sehr geehrter Fragesteller,

zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:


1.

Grundsätzlich müßte man den Gesamtzusammenhang kennen, der Grundlage dieses Vergleichs ist. Nur dann ließe sich rechtssicher abschätzen, was mit diesem Vergleich und insbesondere mit der Frist bezweckt werden sollte.


2.

Ohne Kenntnis des Hintergrunds ist der Vergleich so zu verstehen, daß sich die Parteien zur Mitwirkung an der Errichtung einer notariellen Urkunde verpflichten. Hierfür haben sie einen Monat Zeit.

Nach Ablauf dieses Monats wird der Vergleich aber nicht hinfällig, sondern jede Partei könnte aus dem Vergleich vollstrecken, um den Zweck des Vergleichs zu erreichen.

Folglich ist der Kläger nach wie vor verpflichtet, das Wohnrecht notariell beglaubigen zu lassen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Raab, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 14.02.2012 | 08:38

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Es war die Antwort, die ich erwartete. Für meine Entscheidungsfindung gut."
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 14.02.2012 4,6/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68199 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Fall schien ziemlich eindeutig zu liegen, sodass eine relativ kurze Antwort voll zufriedenstellend war und meinerseits auch keine Rückfragefunktion genutzt werden musste. Danke. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich denke meine Fragestellung war nicht so ganz einfach zu beantworten.Möglicherweise ging ich auch von einem unzutreffenden Sachverhalt aus (Beschluss Bundesverwaltungsgericht).In sofern bin ich mit der Beantwortung etc sehr ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke, Top service. ...
FRAGESTELLER