Sehr geehrter Fragesteller,
ich beantworte Ihre Frage auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben. Bitte beachten Sie, dass schon geringe Abweichungen im Sachverhalt zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen können.
Was Sie da so schreiben widerspricht sich leider alles selbst. Wahrscheinlich wurde jahrelang einfach irgendwas gemacht, was irgendwer für sinnig hielt. Aber so richtig geprüft hat das keiner.
Am besten mit Kopie des Testaments, Erbschein und Grundbuch nochmal vor Ort beraten lassen. In diesem Fall gibt es so viele Weggabelungen, das kann man eigentlich nur mündlich klären!
I. Wer ist denn nun Erbe? Sie schreiben, dass später eine Tochter „Eigentümerin" werden soll, weil die beiden anderen Kinder des Erblassers schon selbst Häuser haben. Was soll das sein? Hier wäre die genaue Kenntnis des Testaments erforderlich. Sollen die beiden anderen Kinder enterbt worden sein und nur die Tochter Erbin sein? Soll zuerst die Frau Erbin sein (Vorerbe) und mit deren Tod oder „Auszug" (Auszug aus Wohnung als Bedingung für den Nacherbfall eher ungewöhnlich) die Tochter Nacherbe sein? Kurzum: Ohne Testament weiß man nichts.
II. Ohne Kopie des Erbscheins weiß man auch nicht viel mehr! Aber das Nachlassgericht scheint ja der Ehefrau einen Alleinerbschein ausgestellt zu haben. Falls die Frau nur als Vorerbe eingesetzt worden ist, muss dieses eigentlich auch im Erbschein stehen. Idealerweise steht da auch drin, was der Nacherbfall (Tod oder auch Auszug?) ist. Wenn Auszug tatsächlich der Nacherbfall ist, dann muss Tochter nach dem Auszug einen neuen Erbschein beantragen, wonach sie dann Alleinerbe ist. Der alte Erbschein der Ehefrau ist dann einzuziehen.
III. Wie sind die Eigentumsverhältnisse an dem Grundstück? Der Erblasser kann nicht alleine über die Nutzung des Grundstücks verfügen. Gehört ihm das Grundstück nicht alleine, kann er nicht einfach ein Wohnrecht für irgendwem (Ehefrau) einräumen. Es kann daher sein, dass das Wohnrecht rechtlich gar nicht wirksam bestand. Da das jetzt aber schon passiert ist, würde ich den Beteiligten raten, es für die Vergangenheit so zu belassen. Eine Rückabwicklung wäre sehr kompliziert und umständlich. Wer ein Wohnrecht hat, zahlt auch die üblichen Unterhaltskosten. Die Ehefrau wurde also nicht in der Vergangenheit abgezogen, sondern es war alles wie es sein soll. Dieses betrifft insbesondere die Grundsteuern und die Instandhaltungskosten. Sie muss quasi das zahlen, was man als Mieter als Nebenkosten zahlen muss.
IV. Ob die Ehefrau zukünftig noch Mitglied der Erbengemeinschaft bzw. der Grundstückeigentümergemeinschaft ist, hängt davon ab, ob Sie noch Erbe ist. Das sieht man nur anhand des Testaments, ggf. zusammen mit dem Erbschein.
Wenn Ihnen meine Ausführungen weitergeholfen haben, würde ich mich über eine positive Bewertung freuen!
Mit freundlichen Grüßen
Christian Spies, LL.M.
Rechtsanwalt
