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Wirksamer Kaufvertrag bei Urheberrechtsverletzung

25.06.2008 10:13 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Folgendes geschehen: in einer Ebay Auktion (bzw. Festpreis per Sofortkauf) werden Werke (speziell Bilder) verwendet die mir gehören. Für die Verwendung liegt keine Genehmigung vor. Es wird vom Anbieter der Auktion also eine Urheberrechtsverletzung und somit auch eine Straftat begangen.

Meine Frage:

Kann ich den Artikel ersteigern bzw. per Sofortkauf erwerben um zum Ersten die Verletzung meiner Rechte sofort zu stoppen und Zweitens um an die Daten des Anbieter zu kommen? Entsteht hier dann ein rechtkräftiger Kaufvertrag?
Und wie verhält sich das bei einer Anfrage auf “My Hammer” in der meine Rechte verletzt werden?



Ich sehe das so: z.B. Ebay da durch das einstellen mit Bildern eines Andere (Urheberrechtsverletzung) die AGB`s von Ebay verletzt werden ist es kein offizielles Angebot und somit kann auch kein Kaufvertrag entstehen.

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Frage auf der Grundlage des von Ihnen angegebnen Sachverhalts wie folgt:

Ein wirksamer Kaufvertrag kommt trotz einer bestehenden Urheberrechtsverletzung oder trotz des Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

Sie haben allerdings gegen den unberechtigten Verwender einen Anspruch auf Unterlassen und Beseitigung der Bilder, diesen können Sie notfalls gerichtlich durchsetzen.
Gerne stehen wir Ihnen hierfür zur Verfügung.


Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Günthner
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 25.06.2008 | 10:54

Danke für die Antwort. was wäre wenn Ebay das Angebot nachträglich löschen würde, da es gegegen die AGB`s verstoßen hat. Ich habe die nachträgliche Löschung bereits beantragt

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.06.2008 | 11:10

Sehr geehrter Fragesteller,

die Entfernung eines rechtsverletzenden Inhalts beseitigt nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht die Wiederholungsgefahr nicht; diese kann vielmehr nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.

Weiter in Betracht kommen Schadensersatzanprüche gemäß § 97 UrhG.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Günthner
Rechtsanwalt

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