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Wiederherstellung meiner Haus/Treppenbeleuchtung


24.01.2005 09:40 |
Preis: ***,00 € |

Nachbarschaftsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Sehr geehrte Damen und Herren,


ich habe 1996 ein Haus am Hang gekauft. Zu diesem Haus gehörten eine Treppe mit ca. 110 Stufen und eine einfache Treppenbeleuchtung bestehend aus 3 Lampen. Die Treppenbeleuchtung war mit meiner Hausaußenbeleuchtung gekoppelt, so dass ich das Licht im Haus und am unteren Ende der Treppe an bzw. abschalten konnte. Die(sehr geringen) Stromkosten liefen über meinen Hauszähler. Die Treppe verlief quer über ein Nachbargrundstück. Im Falle einer Bebauung des Nachbargrundstückes hatte der Bauherr das Recht die Treppe zu verlegen. In meinem Notarvertrag steht, dass ich dann das Recht "auf eine gleichwertige Treppe" habe.

Nach der Bebauung des Nachbargrundstücks im Jahre 2003 ist nun folgende Situation entstanden: Die Treppe wurde verlegt und befindet sich auf dem Nachbargrundstück und ist mit einer sehr aufwendigen neuen Beleuchtung mit insgesamt ca. 20 Leuchten versehen. Diese neue Treppenbeleuchtung wurde nicht, wie es vorher war, an meine bestehende Hausaußenbeleuchtung angeschlossen. Meine Hausaußenbeleuchtung kann wegen des durchtrennten Kabels und des nun fehlenden Schalters am Ende der Treppe nicht mehr benutzt werden. (ich könnte zwar das Licht einschalten, nicht aber wieder abschalten). Dadurch ist eine Wegstrecke von ca. 20 Meter auf meinem Grundstück bis zum Lichtschalter an der neuen Treppe unbeleuchtet. Mein Nachbar verlangt von mir, dass ich die (sehr hohen) Stromkosten für die neue Treppenbeleuchtung teilweise übernehme, ohne dass jedoch ein (Zwischen)-Zähler meinen individuellen Verbrauch oder überhaupt den eigentlichen speziellen Treppenlicht Verbrauch ermittelt (insgesamt benutzen nun neben mir 12 weitere Parteien (der Nachbar und 11 Mieter) die Treppe).

Meine Fragen:

1 .Gehört zu einer "gleichwertigen Treppe", auf die ich lt. Notarvertrag Anspruch habe, auch eine eigene angemessene Treppenbeleuchtung, so dass ich die Betriebskosten selber bestimmen kann in der Art wie es vor der Baumassnahme bzw. Treppenverlegung war?

2. Kann der Bauherr, wenn durch seine Baumassnahme meine Hausaußenbeleuchtung unbrauchbar wurde, behaupten dass die Instandsetzung meine Sache sei oder muss er zumindest die alte Funktion wiederherstellen? Wenn ja, wie kann ich möglichst schnell meine Ansprüche gegen ihn durchsetzten bzw. die Reparatur erreichen?


Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben Recht.

Zu einer gleichwertigen Treppe gehört auch die adäquate Möglichkeit der Benutzung; d.h. die Treppe muss ähnlich benutzbar sein, wie vorher, einschließlich der Beleuchtung. Dazu zählt auch die Betriebskostenabrechnung /-bestimmung, so dass auch einen Anspruch darauf haben, dass

a) der elektrische Anschluss vergleichbar den vorherigen Gegebenheiten wieder hergestellt wird und

b) individuell abgerechnet wird, durch Einbau eines Zählers/ Direktanschluss an Ihrem Stromkreis (mit der Wirkung der Eigenbestimmbarkeit).

Bei Nachbarstreitigkeiten sollten Sie aber bedenken, dass Sie jahrelang mit diesem Nachbarn zusammensitzen müssen. Versuchen Sie also ein klärendes Gespräch.

Ist der Nachbar dann aber immer noch nicht einsichtig, rate ich Ihnen (auch aus Kostengründen), den für Ihre Gemeinde zuständigen Schiedsmann einzuschalten, der kurzfristig die Parteien an einen Tisch holt. Scheitert dieses, bleibt Ihren der Gang zum Amtsgericht nicht erspart.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
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