Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wie hoch ist der Selbstbehalt bei Zahlung von Elternunterhalt?


| 26.11.2005 15:43 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Hallo,
meine Eltern sind in einem Pflegeheim, Kosten 7500,-€. Das Vermögen der Eltern ist nun aufgebraucht (verbrannt). Nun bezahle ich als Sohn in Raten Schenkungen zurück und Unterhalt.
Der Bescheid des Sozialamtes enthält einen Selbstbehalt von 1225,-€ für mich.
Frage: Laut Düss. Tabelle vom 01.07.05 sind es jedoch 1400,-€, entnommen einer Beratungsantwort. Was stimmt nun?

Für das selbstgenutzte Haus wird mir eine fiktive Miete von 640,-€ angerechnet.
Frage: Laufende Kosten, Wasser, Strom, Reparaturen werden nicht berücksichtigt, außer Hyp. Kosten. Ist das richtig?

Vielen Dank für eine Antwort.
Viele Grüße




Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Der Selbstbehalt für Elternunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle mit Stand Juli 2005 beträgt mindestens monatlich € 1.400,- (einschließlich 450 Warmmiete) zuzüglich der Hälfte des darüber hinausgehenden Einkommens. Es ist daher nicht erkennbar, wieso das Sozialamt einen niedrigeren Selbstbehalt angesetzt hat. Dies sollten Sie also umgehend mit dem Amt abklären und, soweit dies noch möglich ist, vorsorglich Widerspruch gegen den Bescheid einlegen.

Nach der Rechtsprechung des BGH ist der Wohnwertvorteil durch mietfreies Wohnen im eigenen Heim grundsätzlich dem Einkommen hinzuzurechnen in Höhe des Betrages, um den der Mietwert die Aufwendungen für Betriebskosten, Zinsen und sonstige verbrauchsunabhängige Kosten übersteigt. Die verbrauchsabhängigen Kosten, wie Wasser und Strom oder auch Instandhaltungskosten, werden nicht berücksichtigt.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




--
Rechtsanwalt A. Schwartmann
Gleueler Str. 249 D-50935 Köln
Tel: (0221) 355 9205 / Fax: (0221) 355 9206 / Mobil: (0170) 380 5395

www.andreas-schwartmann.de

Nachfrage vom Fragesteller 26.11.2005 | 17:43

Sehr geehrter Herr Schwartmann,

vielen dank für die umgehende Antwort. Verstehe ich die erste Anwort richtig, d.h. die 1400,- € Selbstbehalt sind für mich gültig, auch wenn ich mit Familie im Eigenheim wohne.

Viele Grüße

Ratsuchender aus dem Bodenseeraum

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.11.2005 | 11:37

Grundsätzlich ja, allerdings kann eine Herabsetzung des Selbstbedarfs erfolgen, wenn die tatsächlichen Wohnkosten den im Selbstbehalt enthaltenen Anteil unterschreiten. Wieso das Sozialamt in Ihrem Fall einen Selbstbehalt von nur € 1225,00 errechnet hat, ist ohne nähere Kenntnisse der der Berechnung zugrundeliegenden Umstände jedenfalls nicht nachvollziehbar und müsste Ihnen dort erläutert und begründet werden können. Erst dann kann gesagt werden, ob der errechnete Selbstbehalt einer rechtlichen Überprüfung standhält.

Mit freundlichen Grüßen
A. Schwartmann

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Sehr geehrter Herr Schwartmann,
vielen Dank. Ihren Hinweis werde ich umgehend umsetzen.
Grüße
"Ratsuchender" "