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Widerspruch zurückziehen, dennoch zur HV erscheinen?

13.03.2012 18:03 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Gegen einen Strafbefehl habe ich Wiederspruch eingelegt, nun wurde mir der Termin zur Hauptverhandlung per Ladung mitgeteilt und per BEschluss entschieden dass ich persänlich erscheinen muss.

Den Wiederspruch möchte ich nun wieder zurückziehen. Dies geht soweit ich weiß bis zur Eröffnung der HV - also theoretisch auch 5 Minuten vorher?

Frage: Fällt damit die Hauptverhandlung automatisch aus, oder muss ich dem Beschluss und der Ladung folgen und zum genannten Zeitpunkt dennoch auf dem Gericht erscheinen?

Sehr geehrter Ratsuchender,

guten Abend und vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:

Den Einspruch gegen den Strafbefehl können Sie jederzeit bis zur Beginn der Hauptverhandlung zurücknehmen.

Hat die Hauptverhandlung schon begonnen, können Sie den Einspruch nur noch zurücknehmen, wenn die Staatsanwaltschaft dem zustimmt.

Mit Rücknahme des Einspruchs wird der Strafbefehl rechtskräftig und eine Hauptverhandlung damit entbehrlich. Das Gericht wird den Termin dann aufheben, so dass Sie nicht mehr erscheinen müssen.

Sie sollten aber nicht unbedingt bis "5 vor 12" abwarten mit der Rücknahme, damit etwaig geladene Zeugen nicht vergebens zum Termin erscheinen und Ihnen nicht etwaige weitere Kosten dadurch entstehen.

Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen weitergeholfen und einen ersten Überblick über die rechtliche Lage verschafft.

Mit freundlichen Grüßen aus Achim,

Moritz Kerkmann
Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 13.03.2012 | 19:10

Angenommen ich sende die Rücknahme des Widerspruchs per Fax 1 Stunde vor Beginn der Hauptverhandlung. Einen Bescheid über die Aufhebung des Termins habe ich entsprechend nicht bekommen (nicht bekommen können, Zeitfrage). Muss ich also erscheinen oder kann ich daheim bleiben?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 13.03.2012 | 19:31

Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Sobald Sie den Einspruch gegen den Strafbefehl zurückgenommen haben, wird der Strafbefehl rechtskräftig, die Hauptverhandlung damit überflüssig.

Wenn Sie erst kurz vorher ein Fax schicken, ändert sich daran nichts. Sie müssen dann nicht kommen. Das Gericht wird den Termin aufheben.

Sie sollten aber sicherstellen, dass das Fax auch wirklich angekommen ist und sich in der Geschäftsstelle telefonisch rückversichern.

Ihnen noch einen schönen Abend und beste Grüße aus Achim,

Moritz Kerkmann
Rechtsanwalt

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