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Widerspruch gegen einen Steuerbescheid

| 19.12.2018 20:07 |
Preis: 40,00 € |

Steuerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Holger Traub, Dipl. Kfm.


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe einen Steuerbescheid erhalten, der fehlerhaft war. Durch meine Krankheit habe ich verpasst fristgerecht diesen zu widersprechen, da ich nicht in der Lage war die Berechnungen im Detail durchzuarbeiten. Kann ich vom Finanzamt verlangen, dass ich in den ursprünglichen Zustand der Frist zurückgesetzt werde? Kann man dieses rechtlich einklagen?
Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sie haben in Ihrem Fall die Möglichkeit eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 110 AO zu beantragen. Eine solche ist zu gewähren, wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Frist einzuhalten.

Voraussetzung für die Wiedereinsetzung ist eine unverschuldete Fristversäumnis. Die Frage des vorsätzlichen/fahrlässigen Verschuldens ist eine Einzelfallentscheidung, die von den persönlichen Verhältnissen des Antragstellers abhängig ist.

Eine Krankheit (wie in Ihrem Fall) kann dann eine Wiedereinsetzung rechtfertigen, wenn sie so schwer und zumindest so plötzlich auftritt, dass der Stpfl. seinen steuerlichen Verpflichtungen weder selbst nachkommen kann noch einen Dritten als Vertreter bestellen kann. Erkrankt der Stpfl. unvorhersehbar gegen Ende einer Frist und ist er durch die Erkrankung an der erforderlichen Handlung gehindert, ist die Fristversäumnis als unverschuldet anzuerkennen.

In Ihrem Fall kommt es daher maßgeblich darauf an, wie schwer Ihre Krankheit war und ob dies entsprechend ggü. dem Finanzamt nachgewiesen werden kann. Gelingt Ihnen dies, wird das Finanzamt Sie in die Rechtsmittelfrist einsetzen und Sie können einen Einspruch gegen den Steuerbescheid erheben.

Der Anspruch auf Wiedereinsatzung nach § 110 AO kann auch gerichtlich eingefordert werden.

Der Antrag auf Wiedereinsetzung ist innerhalb eines Monats nach Wegfall des Hindernisses zu stellen, § 110 AO .

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Sofern ich Ihre Fragen beantworten konnte würde ich mich über die Abgabe einer vollen 5-Sterne-Bewertung freuen.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Bewertung des Fragestellers 19.12.2018 | 20:51

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