Sehr geehrter Fragesteller/in,
ich möchte Ihre Anfrage anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten:
Hinweis: Da Rückforderungsbescheide an jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft gesondert ergehen müssen, wäre der Bescheid bereits falsch, wenn er sich an beide Schwiegereltern gemeinsam richtet. Wenn der Bescheid falsch ist, hat die Behörde die Kosten eines Anwaltes zu tragen, so dass Sie ohne Probleme einen Anwalt beauftragen könnten, wenn klar ist, dass die Bescheide rechtswidrig sind.
Den Widerspruch könnten Sie wie folgt formulieren:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lege ich gegen den Bescheid vom ....des Jobcenters ....zum Aktenzeichen...
Widerspruch
ein.
Begründung:
Der Bescheid vom... ist aus mehreren Gründen rechtswidrig.
Ich erhielt im Monat Mai 2013 eine Erstattung von Mietnebenkosten, die ich Ihnen mit Schreiben vom .... mitteilte. Ich bin davon ausgegangen, dass dieses Guthaben bei der neuen Berechnung berücksichtigt wird. Ich habe nicht damit gerechnet, dass das Guthaben bisher keine Berücksichtigung gefunden hat. Zu meinen Gunsten dürfte hier § 45 SGB X greifen, so dass ich auf Grund meines Vetrauens auf die Richtigkeit der letzten Bescheide v..... geschützt bin.
Außerdem haben Sie für den Zeitraum September bis Dezember 2013 das Einkommen von Frau .... berücksichtigt, obwohl diese zu dieser Zeit keiner Arbeit mehr nachgegangen ist und damit kein Einkommen erzielt hat. Auch dies wurde Ihnen mit Schreiben vom ... mitgeteilt, aber durch Sie nicht berücksichtigt.
Ich bitte insoweit um Neuberechnung und gegebenfalls Auszahlung eines sich zu meinen Gunsten ergebenden Überschusses.
Mit freundlichen Grüßen
Unterschrift"
--------------------------------------------
Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung in der Sache geben konnte. Um eine rechtssichere Antwort geben zu können, müsste ich mir den bzw. die Bescheide ansehen.
Sollte sich der Sachverhalt doch etwas anders darstellen, nutzen Sie bitte die Nachfrage.
Sie können mich jederzeit über die Kontaktdaten in meinem Profil erreichen und auch in anderen Angelegenheiten beauftragen.
Es sei noch der Hinweis erlaubt, dass die rechtliche Einschätzung ausschließlich auf den von Ihnen mitgeteilten Tatsachen beruht und dass durch das Hinzufügen oder Weglassen von weiteren tatsächlichen Angaben die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen kann.
Rechtsanwalt Andreas Tertel
Fachanwalt für Arbeitsrecht