Widerruf per Email?

Question

Sehr geehrte Damen und Herren,
im folgenden Fall ein ein junges Unternehmen in der Anlaufzeit einen Vertrag mit einer Außendienstmitarbeiterin einer Firma für Finanzfirma abgeschlossen. Dieser sollte über 5 Jahre laufen. Nachdem klar wurde, dass durch die Benutzung dieses Service Extrakosten entstehen würden, wurde der Firma 12 Tage nach Vertragsunterzeichnung eine Email zugeschickt, aus der klar hervor geht, dass ein Widerruf erwünscht ist und ihr Gerät nicht gebraucht wird. Als keine Antwort zurück kam wurde durch weitere Emails und Anrufe versucht ein Kontakt aufzubauen, jedoch ohne Erfolg. Nach einigen Monaten kamen die ersten Rechnungen, auf die weitere Kontaktaufnahmen folgten. Hier hiess es, man werde sich darum kümmern und sich melden. Das ist wieder nicht passiert. Erst ca. 9 Monate darauf entstand endlich ein vernünftiger Kontakt per Telefon. Hier informierte man uns, dass alles rechtens ist und der Widerruf in Schriftform hätte sein müssen. Auf meine Frage, warum die Firma das nicht innerhalb einer angemessenen Frist uns mitteilen konnte wurden Ausreden benutzt. Nun ist eine Kündigung schriftlich angenommen, jedoch sollen die Grundbühren für die halbe Laufzeit in Höhe von ca 450€ (Kulanzangebot). Meine Frage: Wenn das Gerät nicht benutzt wurde und klar erkennbar ist, dass die Leistung nicht erwünscht war(1.Email mit Widerruf), kann man dann trotzdem den Kunden so abzocken??
MfG

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle · Accepted Answer

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn tatsächlich ein Widerruf eingeräumt worden ist, sollten Sie sich nicht auf das Angebot einlassen.

Denn dann werden Sie gar nichts zahlen müssen.

Ein Widerruf muss in Textform erfolgen. Er kann per Schriftsatz, Fax oder E-Mail ohne Unterschrift übermittelt werden. Wichtig ist, dass die Person des Erklärenden und der Vertrag, auf welchen sich der Widerruf bezieht zweifelsfrei erkennbar ist.

Und dieses liegt offenbar vor.

Beim Email-Kontakt gilt § 312e BGB: Verletzung von Informationspflichten über Kosten . Danach kommt es darauf an, dass der Empfänger, für den die Email bestimmt ist, diese unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann.

Also wird auch die Frist eingehalten worden sein.

Nach Ihren Angaben sollten Sie nicht zahlen.

Allerdings würde ich dazu raten, den Vertrag genauer prüfen zu lassen. Denn auch der vertraglichen Vereinbarung könnte sich etwas anderes ergeben.

Mit freudlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Widerruf per Email?

Vertragsrecht

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle

Antwort