Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wettbewerbszentrale: Abmahnung des Inhalts eines Jahre alten links zulässig?

03.06.2008 11:06 |
Preis: ***,00 € |

Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Firma importiert Produkte, die auf der Firmenhomepage vorgestellt werden. Eine direkte Bestellmöglichkeit besteht nicht. Es gibt einen allgemeinen, alle Produkte betreffenden Händlernachweis.

Zu der Eigenschaftsbeschreibung eines Produktes auf meiner Homepage bin ich von der Wettbewerbszentrale abgemahnt worden.

Der beanstandete Sachverhalt wurde, ohne dazu aufgefordert worden zu sein, von mir bereits vor ca. 3,5 Jahren geändert.

Die WBZ hat Importeure des gleichen Produktes in gleicher Sache, die anders als ich die Eigenschaftsbeschreibung des Produktes nicht "freiwillig" auf ihren Homepages geändert hatten, in den letzten Wochen abgemahnt. Durch gezielte Suche konnte meine betreffende Produktseite mit der abgemahnten Eigenschaftsbeschreibung über einen alten Suchmaschinenlink noch aufgerufen werden.

Wenn ich es richtig verstehe, ist die Abmahnung die Aufforderung das Verhalten abzustellen und sich zu verpflichten, das Verhalten nicht zu wiederholen.

Ein gegebenenfalls rechtswidriges Verhalten kann ich nicht abstellen, da es bereits vor ca. 3,5 Jahren abgestellt worden ist. Die Änderung eines Jahre alten links in Suchmaschinen ist mir unmöglich.

Frage 1:
Kann vor dem Hintergrund überhaupt abgemahnt werden?

Frage 2:
Sofern Abmahnung zulässig: Ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung erforderlich in Würdigung des Umstandes, dass ich die Änderung "freiwillig" vorgenommen habe und insofern von keiner Wiederholungsgefahr ausgegangen werden kann?

Ansonsten habe ich grundsätzliche Bedenken gegen die Abmahnung an sich, da die betreffende Produktseite nur durch gezielte Suche gefunden werden konnte und die Sachlage nicht gründlich geprüft wurde. Es hätte abweichend vom alten link die Originaldomän eingegeben werden können und es wäre festzustellen gewesen, dass nichts zu beanstanden ist. In der Abmahnung heisst es jedoch, man sei beschwerdehalber auf die Originaldomän aufmerksam gemacht worden, nicht auf den betreffenden, alten link.

Eine schwerlich zu findende Seite halte ich ohnehin nicht für geeignet den Wettbewerb zu beeinflussen.

Besten Dank für die Beantwortung!

Sehr geehrter Fragesteller,

im Rahmen einer Erstberatung beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

1. und 2. Falls ich Sie richtig verstehe, verweist ein alter Link über die Cache Funktion der Suchmaschine noch auf Ihre Webseite. Diese Verlinkung entspricht aber nicht mehr der aktuellen Version Ihrer Webseite. Da Sie die falschen Angaben auf Ihrer Webseite nicht mehr zugänglich gemacht haben, besteht kein Anspruch der Gegenseite auf Unterlassung bzw. Zahlung einer Vertragsstrafe. Eine Wiederholungsgefahr besteht nicht.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ gerne zu Verfügung oder auch im Rahmen einer Mandatserteilung; am besten per mail: info@kanzlei-hermes.com.
Mit besten Grüßen
RA Hermes
auch Fachanwalt für Steuerrecht

www.kanzlei-hermes.com
Die vorstehende summarische Lösung ist beschränkt durch die von Ihnen gegebenen Informationen. Außerdem wird, wie die Plattform-Bedingungen es vorsehen, nur ein erster Überblick geboten. Außerdem ist der Umfang der Antwort auch abhängig von der Höhe des gebotenen Honorars. Daher kann diese Beratung das umfassende, verbindliche und abschließende Beratungsgespräch durch den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens keineswegs ersetzen. Bitte beachten Sie dies!

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 78091 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,4/5,0
Schnell und verständlich das Gefragte beantwortet. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für Ihre Einschätzung, bzw. Aufklärung über die Rechtslage. Sie haben mir sehr geholfen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Gute Beratung, vielen Dank ...
FRAGESTELLER