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Wettbewerbsverbot für Selbstständigkeit nach Kündigung

06.06.2019 20:40 |
Preis: 48,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Guten Tag,
ich bin Physiotherapeutin und möchte nach Elternzeit wieder in meinen Beruf einsteigen. Eine Selbstständigkeit kommt in 2-3 Jahren durchaus in Frage.

Folgende Klausel ist im mir vorliegenden Arbeitsvertrag enthalten. Ist diese rechtswirksam, oder kann ich den Arbeitsvertrag dahingehend folgenlos unterschreiben?

Zitat:

Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, nach einer erfolgten Kündigung, eine von ihr geplante Selbstständigkeit (Eröffnung einer Praxis für Physiotherapie, Osteopathie oder Naturheilkunde) nicht ohne die Zustimmung des Arbeitgebers, in einem Umkreis von 15 km um die Betriebsstätte des Arbeitgebers zu eröffnen.

Danke.

Mit freundlichen Grüßen
06.06.2019 | 21:14

Antwort

von


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Sehr geehrte Fragestellerin,

wenn in dem Arbeitsvertrag keine weitere Regelung über die Karenzentschädigung (Entschädigung für die Einhaltung des Wettbewerbsverbots) enthalten ist (auch ein Hinweis auf §§ 74ff HGB genügt dafür), ist das Wettbewerbsverbot nichtig.

Gern können Sie mir den Abreitsvertrag per e-mail zukommen lassen, damit ich dies überprüfen kann.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, dass diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


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