Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wertminderung nach Grundstückskauf


24.11.2006 10:25 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht



Meine Frau und ich haben im Jahre 2005 ein Baugrundstück erworben und dort ein Haus errichtet. Das Grundstück ist Teil eines Neubaugebietes welches sich entlang einer Straße befindet, für die eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Km/h besteht (Zone30). Die Straße ist jetzt gem. Kaufvertrag erneuert und neu angelegt worden (Fahrbahndecke, Bordsteine, Parkbuchten, Gehwege…..). Hierzu heißt es in einer Anlage zum Grundstückskaufvertrag (Vertragsbestandteil): „Zur Verbesserung des Wohnumfeldes werden die Straßen verkehrsberuhigt ausgebaut und mit Einengungsbereichen versehen sowie mit Bäumen bepflanzt und mit Rasen angesät“

Da zum Zeitpunkt der Grundstückskaufes bereits eine zul. Höchstgeschwindigkeit vom 30 Km/h galt (Wohngebiet), habe ich die Aussage „verkehrsberuhigt ausgebaut“ dahin gehend gedeutet, dass ein verkehrsberuhigter Bereich angelegt wird (Richtzeichen 325 StVO). Dieses war für mich Kauf entscheidend, da ich eine Tochter im Vorschulalter habe und diese dann gefahrlos auf der Straße spielen könnte.

Es wird aber wohl nicht zur Anlage eines solchen Bereiches kommen sondern bei einer „normalen“ Zone30 Straße bleiben. Ich sehe in diesem Fall den Nutzwert des Grundstückes für mich gemindert, da ich mein Kind nicht „sorglos“ auf der Straße spielen lassen kann und ich auch aufgrund fehlender baulicher Maßnahmen erheblich mehr Durchgangsverkehr hinnehmen muss.

Habe ich diesen Passus überhaupt richtig gedeutet und kann ich diese Wertminderung dem Vertragspartner in Rechnung stellen, bzw. wie wird diese bemessen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

entscheidend ist neben der rechtlicher Deutung des von Ihnen zitierten Passus vor allem der bei Vertragsschluß zutage getretene Wille der Parteien.

"Verkehrsberuhigt" bedeutet pauschal geringe PKW-Stellplatzanzahl, beschränktes Geschwindigkeitsniveau und eingeschränkte Durchfahrbarkeit. Es bedeutet nicht "Spielstrasse". Eine Geschwindigkeitsreduzierung liegt vor. Wie die Beschränkung der Durchfahrbarkeit gelöst wird, steht dem jeweiligen Bauträger frei. Es muß sich nicht unbedingt um Anpflanzungen und Einengungen handeln.

Da mir wesentliche Aspekte des Sachverhaltes unbekannt sind, kann ich leider keine abschließende Stellungnahme abgeben. Derzeit würde ich einen Regressanspruch gegen den Verkäufer eher verneinen, zumal das endgültige Ergebnis des Strassenausbaus noch nicht feststeht.

Mit freundlichem Gruß

Wundke
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 24.11.2006 | 11:15

Herr Wundke,

vielen Dank für ihre rasche Antwort. Es ging mir primär um die Frage wie ich den verkehrsberuhigten Ausbau einer Zone30 Straße zu deuten haben.

Da es sich ja schon beim Erwerb des Grundstückes um eine in der zul. Höchstgeschwindigkeit auf 30 Km/h begrenzte Straße eine Wohngebietes handelte, ging ich davon aus, dass die Straße nach dem Ausbau in die Kategorie der verkehrsberuhigten Bereiche fällt. Das o.g. Richtzeichen weißt auch nicht auf den Beginn einer "Spielstraße" hin, wie diese Umgangssprachlich gerne genannt wird, sondern auf den Beginn eines "Verkehrsberuhigten" Bereiches.

Ich ging daher davon aus, wenn lt. StVO eine Straße so als verkehrsberuhigt definiert wird, das es sich durch den Ausbau um eben so einen verkehrsberuhigten Bereich handelt.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24.11.2006 | 15:38

Ich kann Ihre Empörung nachvollziehen. Diese ist auch aus rechtlicher Sicht durchaus berechtigt. Ggf. kann ein anwaltliches Schreiben, welches den Vertragspartner auf mögliche Folgen der Verletzung von Vertragspflichten hinweist, zum Einlenken bewegen.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER