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Werkvertragsrecht - Umbau - Rechtsfolgen einer Kündigung aus wichtigem Grund

01.08.2018 16:32 |
Preis: 25,00 € |

Baurecht, Architektenrecht


Beantwortet von


17:21
Ich habe ein Unternehmen damit beauftragt, die Wände und Decken unseres Hauses die Wände und Decken in einen fachgerechten sehr guten Zustand und zwar in „Q4" zu versetzen und hierbei insbesondere folgende Arbeiten auszuführen:

„sämtliche Spachtel-, (Ver)- Putz-, Streich- und Trockenbauarbeiten, wobei die Auftraggeber insbesondere Folgendes durchführen:
a) die Mauerkanten sind, gleich ob mit Plastikschienen vorbehandelt, mit Metallschienen zu versehen und diese unter Putz zu bringen; b) die Decke im Erdgeschoss ist weitestgehend zu dämmen; c) die in die Decken zu integrierenden, vom Auftraggeber zu liefernden (Musik-) Boxen sind zusammenzusetzen und, mit akustischen Dämm-Materialien zu versehen und zu montieren; d) Lochungen für Leuchten, Montagen für indirektes Licht sind nach Vorgaben des Auftragnehmers durchzuführen;
Der Brandschutz ist zu beachten, insbesondere Schächte entsprechend zu verkleiden und auszustatten
Die Materialien und die Wandgestaltungen (Putze/Farben) sind mit dem Auftraggeber abzustimmen - der Auftraggeber hat insoweit das Entscheidungsrecht."

Ich habe a conto Zahlungen geleistet, hingegen der UNternehmer zwar Spachtelarbeiten vorgenommen, diese aber nicht vollständig fertiggestellt.

Es war ein Fertigstellungstermin zum 10.8. vereinbart. Erst meinte der Unternehmer gestern, jetzt 2 Wochen in Urlaub zu fahren, dann hatte er überhaupt keine Lust mehr, weil ich der Meinung war, dass die Decken und Wäönde des WC`s , des Bades und der Dusche mit zum Haus und damit zu dem von ihm zu erbrbringenden Leistungsspektrum gehören . Er ging sodann und erklärte nicht mehr weiterarbeiten zu wollen.

Ich möchte nun aus wichtigem Grund kündigen. Es handelt sich um einen barrierfreien Umbau, müssen langsam wieder in unser Haus zurückziehen und auch der Elektirker hat einen fixen TErmin für die Endinstallation zum 10.9 anberaumt.
Für Willenserklärungen ist Schriftformerfordernis vereinbart.

Die von mir a conto geleisten Zahlungen hätte ich gerne zurrück.

Wie ist die Rechtslage,die Rechtsgrundlagen und was ist zu beachten?
01.08.2018 | 17:06

Antwort

von


(1874)
Schwarzer Bär 4
30449 Hannover
Tel: 0511 1322 1696
Tel: 0177 2993178
Web: http://www.anwalt-prime.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

eine Kündigung aus wichtigem Grund ist möglich, sofern der Unternehmer die geschuldete Leistung nicht mehr erbringen möchte und auch ohne Grund und Begründung den vereinbarten Termin nicht einhält, oder wo sich dieses bereits anbahnt.

Sie müssten dann aber das Gewerk insoweit bezahlen, als es ordnungsgemäß fertiggestellt wurde. Die anderen Arbeiten brauchen Sie nicht zu vergüten und können entsprechend sonst auch Vorleistungen zurückverlangen als auch Schadensersatz, sollten andere Unternehmer hier höhere Kosten verursachen, als sie bei ihm für die Leistung gezahlt hätten.

Machen Sie dies am Besten schriftlich per Einwurfeinschreiben und setzen eine Frist zur Zahlung von zwei Wochen.

Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem Fall Hilfe brauchen sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung, da unsere Kanzlei auch auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist, ohne dass Ihnen dadurch Mehrkosten entstehen.
Falls Sie eine Rechtsschutzversicherung besitzen sollten, könnten wir eine kostenfreie Deckungsanfrage durchführen.

Mit freundlichen Grüßen


Dr. Hoffmeyer, LL.M.
Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 01.08.2018 | 17:14

Sehr gehrter Herr Dr. Hoffmeyer!
Vielen Dank für Ihre Rückäußerung!
Ordnungsgemäß ist bislang nichts fertiggestellt. Das ist eigentlich der Kern meiner Frage: Vereinbarte Leistung ist die ferigbespachtelten und gestrichenen Wände, bzw. Decken. Es wurde zwar viel gespachtelt, dies aber nicht fertig. Auch gestrichen wurde nicht.
Muß ich nun die anteiligen Arbeiten zahlen, wonach würde sich das bemessen oder trifft mich eine Zahlungspflicht in meinem Fall nur bei "ferigen" Werken?
Was kann ich zurückfordern? Kann ich auch bei Kündigung aus wichtigem Grund einen Vorschuss verlangen?
Besten Dank für Ihre Mühe!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 01.08.2018 | 17:21

Sehr geehrter Fragesteller,

im Grunde müssten Sie nur den Aufwand für das Spachteln bezahlen. Wenn aber selbst diese Teilarbeit nicht fertig ist, brauchen Sie auch gar keine Leistung zu vergüten, wenn diese Teilarbeit nicht einmal fertiggestellt wurde und der Unternehmer von sich aus kündigt, bzw. sich weigert, die Arbeiten weiterzuführen.

Einen Vorschuss fordern könnten Sie ebenfalls, sollten sich aber vorher einen Kostenvoranschlag einholen und können dann jetzt die gesamte Vergütung schon einmal zurückfordern. Mehrkosten dann entsprechend noch Auftrag eines Dritten und wenn seine Vergütung über der mit ihm liegen sollte.

Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem Fall weitere rechtliche Hilfe brauchen sollten, schreiben Sie mich bitte direkt per E-Mail an, da diese Plattform nur eine einmalige Nachfrage erlaubt, ich Ihnen aber auch weiterhin bei kostenfreien Nachfragen zur Verfügung stehen möchte und unsere Kanzlei auch auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist, ohne dass Ihnen dadurch Mehrkosten entstehen. Die von Ihnen entrichtete Beratungsgebühr würde im Falle einer Beauftragung angerechnet werden. Falls Sie eine Rechtsschutzversicherung besitzen sollten, könnten wir eine kostenfreie Deckungsanfrage durchführen.

Über eine ggf. positive Bewertung würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen


Dr. Hoffmeyer, LL.M.
Rechtsanwalt

ANTWORT VON

(1874)

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