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Werden die Vorsorgeaufwendungen für die private Altersvorsorge bei der Unterhaltsberechnung vom Eink


| 11.10.2005 08:15 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Folgende Frage stellt sich mir leider aufgrund einer Trennung von meiner Frau:
1. Ich zahle aus meinem Nettogehalt jährlich einen Betrag in Höhe von 1742 EURO in eine betriebliche Direktversicherung.
2. Mein Arbeitgeber zahlt jährlich einen Altersvorsorgebeitrag an eine Pensionskasse (über diesen Betrag kann ich nicht verfügen).
3. Ich selber zahle monatlich 55 EURO Altersvorsorgebeitrag an diese Pensionskasse.

Dürfen diese Beträge bei der Unterhaltsberechnung vom Nettoeinkommen abgezogen werden ?

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Sehr geehrter Ratsuchender,

grundsätzlich werden von der überwiegenden Zahl der Oberlandesgerichte auch die Vorsorgeaufwendungen für die private Altersvorsorge vom Einkommen abgezogen.

Wichtig ist dabei die Ausgestaltung. Handelt es sich um eine dauerhafte regelmäßige kapitalbildende Alterssicherung, ist der Abzug vorzunehmen.

Bei der Zahlungen in die Pensionskasse ist diese Voraussetzung gegeben. Die Beträge vom Arbeitgeber und Ihre Beträge sind in Abzug zu bringen.

Bei der Direktversicherung ist die Ausgestaltung des Versicherungvertrages maßgebend. Besteht z.B. Wahlrecht zwischen Rentenbezüge oder einmaliger Kapitalabfindung, sind einige Oberlandesgerichte zurückhaltend.

Weiter kommt es auch darauf an, ob Sie den gezahlten Betrag bereits von Ihrem Arbeitgeber als Gehaltsbestandteil erhalten haben. Wenn dieses der Fall sein sollte, würde dieser Betrag, der Bestandteil Ihres Einkommens ist, diesem erst gar nicht hinzugerechnet.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 11.10.2005 | 11:03

Vielen Dank für die schnelle Antwort.
Zur Direktversicherung: Ich bekomme 12 Monatsgehälter (kein Urlaubs- und kein Weihnachtsgeld). Der Beitrag für die Direktversicherung wird im November abgeführt, was mein Nettogehalt in diesem Monat reduziert !

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.10.2005 | 12:00

Bei der Unterhaltsberechnung ist Ihr Einkommen zu Grunde zu legen.

Dieses ist im November um die Direktversicherung reduziert. Da diese Zahlung als Vorsorgungsaufwendung (wenn sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt) abzugsfähig ist, wird daher im Monat November auch nur dem bereits reduzierten Betrag in die Berechnung einfließen.

Bewertung des Fragestellers |


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