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Werde ich nun durch meine erneute Heirat nur noch 1 Stufe in der Düsseldorfer Tabelle hochgestuft o


17.03.2006 10:38 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Ich bin geschieden und zahle für ein Kind aus dieser Ehe Unterhalt, für meine geschiedene Frau nicht. Deshalb wurde ich in der Unterhaltstabelle 2 Stufen hochgestuft, die diese sich an 3 Unterhaltsberechtigten orientiert. Nun werde ich wieder heiraten. Meine zukünftige Frau verdient eigenes Geld, aber etwa 700 € weniger als ich.

Meine Frage: werde ich nun nur noch 1 Stufe in der Tabelle hochgestuft oder verbleibt es bei den 2 Stufen ?

Vielen Dank

-- Einsatz geändert am 17.03.2006 10:43:28

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Sehr geehrter Ratsuchender,

ich danke zunächst für die Anpassung des Einsatzes.

Ihre Frage möchte ich wir folgt beantworten.

Die Rechtsprechung zu dieser Frage ist sehr unterschiedlich, da die Höherstufung sich nach der Angemessenheit richtet. Sie haben ja schon darauf hingewiesen, dass die monatlichen Unterhaltsrichtsätze von der Unterhaltspflicht gegenüber einem Ehegatten und zwei Kindern ausgehen.

Nach der Heirat besteht nunmehr die grundsätzliche Unterhaltspflicht gegenüber der neuen Ehefrau. Das minderjährige Kind aus der ersten Ehe ist aber der neuen Ehefrau gegenüber vorangig.

Nun kommt es aber auf die Einkommensituation an. Es wird also zu prüfen sein, wie hoch Ihr Einkommen ist und ob die Ehefrau sich selber aus eigenen Einkünften unterhalten kann.

Sind Ihr Einkommen und das der neuen Ehefrau hoch, wird man von einer weiteren Höherstufung um 2 Stufen ausgehen. Bewegen sich Ihre Einkommen im unteren und mittleren Bereich erscheint die Höherstufunf nicht mehr angemessen und es sollte die Höherstufung auf die nächste Stufe begrenzt werden.

Ich möchte abschließend daruf hinweisen, dass die Höhergruppierung grundsätzlich immer Einzelfallentscheidung ist. Eine genaue Prüfung der Einkommenssituation ist daher unumgänglich.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 17.03.2006 | 11:13

Vielen Dank erstmal für die Antwort,
also, meine zukünftige Frau kann sich aus eigenen Einkünften unterhalten. Mein Einkommen ist im mittleren Bereich (Stufe bis 2.300 €-ohne Höherstufung)angesiedelt. Ich gehe davon aus, dass es sicher der Rechtsprechung vorbehalten sein wird, die Frage der Höherstung in diesen Fall zu beurteilen. Allerdings sollte man ja auch bedenken, dass durch die Höherstufung um nur 1 Stufe auch kein Mangelfall für das Kind entstehen würde.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.03.2006 | 11:42

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben mit Ihrer Einschätzung durchaus Recht. Es wird Einzelfallentscheidung werden. Das Argument des Mangelfalls wird durchaus eine Rolle spielen.

Ich möchte aber auch folgendes zu bedenken geben.

Mit einem Einkommen in Höhe von bis 2.300,00 EUR befinden Sie sich in der 6. Stufe, was einem Unterhaltsbetrag von 257,00 EUR, wenn Ihr Kind zwischen 6 u.11 Jahre alt ist, ohne Höherstufung entspricht. Mit 2 Stufen Erhöhung beträgt der Unterhalt 294,00 EUR. Die Erhöhung um nur eine Stufe reduziert in diesem Fall den Unterhalt auf 274,00 EUR, sprich um 20,00 EUR.

In diesem Rahmen liegen auch die Differenzbeträge in den anderen Alterstufen. Ist Ihr Kind jünger, beträgt die Differenz 16,00 EUR monatlich, ist es älter, beträgt die Differenz 23,00 EUR.

Sicherlich summieren sich diese Beträge mit der Zeit. Auf der anderen Seite sollte aber überlegt werden, ob es in Anbetracht dieser Beträge einer Abänderung bedarf.

Ich wünsche Ihnen alles Gute

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

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