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Wer legt beim Zollsatz und Einfuhrumsatzsteuer den Warenwert fest?


17.06.2006 09:19 |
Preis: ***,00 € |

Steuerrecht



Privatperson A erwirbt über eine Website in den USA vergünstigt zwei HiHi Stereo Verstärker im Wert von je $ 100. Versand kostet je $ 50. Einen läßt er als Geschenk an seinen Vater ausliefern, der in Philadelphia, Pennsylvania lebt. Den anderen läßt er zu sich nach Deutschland liefern.

P zahlt per Kreditkarte und erhält eine Bestätigungs-E-Mail mit den Rechnungspositionen. Das zweite Paket soll nach Bestelleingang bereits innerhalb von 3 Tagen per UPS Overnight Express in Deutschland ankommen.

Zu dieser Zeit ist die Kreditkartenabrechnung mit dem dort ausgewiesenen Betrag von $ 300 noch nicht beim P eingegangen.

Der Paketversender gibt den Warenwert von $ 100 in den Versandpapieren korrekt an. Es handelt sich außerdem um kein Standardprodukt, das in jedem OTTO-Katalog oder im Internet nachgeschlagen werden kann.

Was passiert, wenn der Deutsche Zoll plötzlich der Meinung ist, der Warenwert müsse wohl höher liegen als 100 €? Welche Folgen hat das Bauchgefühl des Zöllners, wenn P als Nachweis nur eine Bestätigungs-E-Mail vorlegen kann, die Kreditkartenabrechnung später $ 300 ausweisen wird und P den Verstärker außerdem sofort mit nach Hause nehmen will? Kann der Zoll den Warenwert willkürlich festlegen? Wenn ja, wie könnte man dagegen vorgehen?
Sehr geehrter Fragesteller,

der Zollwert berechnet sich aus dem Kaufpreis und den Frachtkosten, in Ihrem Fall also 100,- € Kaufpreis + 50,- € Fracht = 150,- € Zollwert.
Dieser Zollwert ist sowohl für die Berechnung des Einfuhrzolls wie auch für die Berechnung der Einfuhrumsatzsteuer zugrunde zu legen. Den Nachweis über den Zollwert können Sie mit der Rechnung führen, die Sie entweder bereits schon erhalten haben bzw. die der Warenlieferung beiliegen dürfte.
Die Kreditkartenabbuchung ist insoweit nicht von Belang, da diese, wie Sie ja durch die Vertragsunterlagen belegen können, zwei Käufe betrifft, von denen nur einer als Einfuhrlieferung zoll- und einfuhrumstzsteuerpflichtig ist.

Mit freundlichen Grüßen
Udo Meisen
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Steuerrecht
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