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Wer haftet für eine Webseite


27.10.2006 19:28 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andrej Wincierz



Hallo

wer haftet für eine illegale Webseite, wo z.B. Links zu FTP-Servern mit Raubkopien verteilt werden.
Haftet der Domaininhaber oder der Serverinhaber.
Der Serverinhaber weiß, dass die Webseite illegal ist.
Auf dem Server selber sind keine Raubkopien nur halt das Forum.

Danke

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

auf Grund der von Ihnen gemachten Angaben beantworte ich die Frage wie folgt:

1. Der Bertreibers der Webpage bzw. des Forum kann haftbar gemacht werden.

Ich weise auf die Entscheidung des LG Hamburg vom 01.12.05 Az: 324 O 721/05 und die Folgeentscheidung durch das OLG Hamburg vom 22.08.06 Az: 7 U 5.

Der Hompage-/ Forenbetreiber muss danach regelmäßig sein Forum auf illegale Inhalte überprüfen und ggf. die Einträge löschen. Er kann sich nicht auf Nichtwissen hinsichtlich der illegalen Inhalte berufen.

2. Nach § 11 TDG existiert für Diensteanbieter, die fremde Informationen speichern, ein Haftungsprivileg.

§ 11 Speicherung von Informationen

Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadenersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder

2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

Sofern der Diensteanbieter wider besseres Wissen nicht tätig wird, kann dies also ebenfalls zu einer Haftung führen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit Beantwortung der Frage weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrej Wincierz
Rechtsanwalt

Email: a.wincierz@internet-kanzlei.de
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