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Welches Nettogehalt wird zur Berechnung des Nachehelichen Ehegattenunterhalts herangezogen?

11.01.2009 19:00 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Seit dem Sommer 2005 leben meine Frau und ich getrennt. Zu diesem Zeitpunkt war ich als Assistenzarzt beschäftigt und habe ca. 3500€ netto verdient. Seit der Trennung erhalten meine Frau und mein Sohn (geb. 06/2001) monatlich 1700€ von mir. Meine Frau verdient als Apothekerin (50%) ca. 1150€ netto und erhält das Kindergeld in Höhe von ca.150€. Im April 2007 habe ich einen Karrieresprung auf eine Chefarztstelle gemacht. Ich verdiene seitdem 6400€ netto.

Frage:
Welches Nettogehalt wird zur Berechnung des Nachehelichen Ehegattenunterhalts herangezogen.

11.01.2009 | 20:05

Antwort

von


(571)
Gerner Str. 17
80638 München
Tel: 089/30758845
E-Mail:

Sehr geehrter Ratsuchender,

wie Ihnen möglicherweise bekannt ist, kommt es darauf welches Einkommen für die ehelichen Lebensverhältnisse während der Ehezeit „prägend“ war.

Daraus folgt der Grundsatz, dass auch solche Einkommensveränderungen, die zwischen Trennung und Scheidung eingetreten sind, in die Unterhaltsberechnung einzubeziehen sind, wenn die Veränderung - wie hier - auf Dauer angelegt ist. Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nehmen die Ehegatten auch während der Trennungsphase bis zur Rechtskraft der Scheidung an der Entwicklung der ehelichen Lebensverhältnisse weiter teil (BGH <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%201999,%20717" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 25.11.1998 - XII ZR 98/97: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse durch die Unterhalt...">NJW 1999, 717</a> ).

Dies gilt jedoch nicht, wenn die Veränderung auf einer unerwarteten, erheblich vom Normalverlauf abweichenden Entwicklung beruht (BGH <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%201984,%201685" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 08.02.1984 - IVb ZR 54/82: Anspruch des geschiedenen Ehegatten auf Ausbildungsunterhalt; A...">NJW 1984, 1685</a> ), und erst recht nicht, wenn die Veränderung nur aufgrund der Trennung eingetreten ist oder ermöglicht wurde.

Für Sie spricht der Umstand, dass der Wechsel auf eine Chefarztstelle nicht zwangsläufig ist, sondern Sie sich diese Verbesserung selbst erarbeitet haben. Andererseits wird Ihre Ehefrau möglicherweise einwenden, in der Vergangenheit auch ihren Beitrag geleistet zu haben, damit Sie (später) beruflich aufsteigen können.

Es wäre also näher zu untersuchen, inwieweit Ihr Karrieresprung schon während der Ehe, spätestens aber zu Beginn der Trennung überhaupt zu erwarten war, nur dann ist auch Ihr höheres Gehalt heranzuziehen.
Grundsätzlich können Einkünfte nämlich nur insoweit prägend sein, als deren Wurzeln im gemeinsamen Zusammenleben liegen (BGH <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%201984,%20292" target="_blank" class="djo_link" title="NJW 1984, 292 (2 zugeordnete Entscheidungen)">NJW 1984, 292</a> ).

Eine genauere Auskunft lässt sich an dieser Stelle kaum geben, gerne können Sie aber Ihre Angaben im Rahmen der Nachfragefunktion noch präzisieren, oder Rückfragen stellen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen zunächst mit meiner ersten rechtlichen Einschätzung weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfram Geyer
Rechtsanwalt


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