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Welcher Vertrag ist hier zustande gekommen?

17.04.2010 13:36 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo,

ein Bekannter A hat von seinem Vater ein Grundstück mit Haus geerbt. Dieses ist mit einem Nißbrauch zu Gunsten seiner Tante B belastet, welcher auch im Grundbuch eingetragen ist. Wie die Tante den Nißbrauch erlangt hat, ist nicht bekannt. Die Tante betreibt dort ein Restaurant.
A hat die Tante überredet, den Nißbrauch aufzugeben. Die Erklärung der Tante, dass sie den Nißbrauch aufgibt, wurde von einem Notar beglaubigt.

Welcher Vertrag liegt der Erklärung zur Aufgabe zugrunde und welchen Inhalt hat dieser? Falls es sich dabei z. B. um einen Erlassvertrag handeln würde, welche Schuld hat die Tante dem A erlassen?

Vielen Dank und viele Grüße

17.04.2010 | 13:58

Antwort

von


(199)
Ulzburger Str. 362
22846 Norderstedt
Tel: 040 / 547 89 42
Web: http://www.bischoff-maertens.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage auf Grundlage der mir vorliegenden Informationen und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt:

Ihre Frage ist eher eine Tatsachenfrage und weniger eine Rechtsfrage.

Wenn der Nießbrauch, der zugunsten von B im Grundbuch eingetragen war, gelöscht wurde, muß dieser Löschung eine notarielle Erklärung zugrunde liegen. In dieser notariellen Erklärung können dabei natürlich auch weitergehende Vereinbarungen getroffen worden sein. So können hier Verpflichtungs- und/oder Verzichtserklärungen abgegeben worden sein. Ob dieses der Fall ist, ergibt sich jedoch allein aus der notariellen Urkunde und nicht aus gesetzlichen Grundlagen. Daher müssen Sie oder A oder B prüfen, ob der Notarvertrag derartige weitergehende Erklärungen enthält. Ohne Vorlage dieses Vertrags kann Ihnen ein Anwalt keine weitergehende Auskunft zum Inhalt und zu den Umständen der Löschungserklärung geben.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Sonja Richter
- Rechtsanwältin -


ANTWORT VON

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