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Welche Klasse bei Markenanmeldung wählen

| 09.05.2012 17:41 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Hallo,

ich möchte eine Bildmarke beim DPMA anmelden. Diese Marke soll insbesondere im Bereich von Souvenirs/touristischen Artikeln verwendet werden. Außerdem soll damit auch Werbung/Marketing für diese Souvenirs unter der Verwendung der Bildmarke betrieben werden (Online/Offline). Es soll auch einen Online-Shop geben.

Über die drei inkludierten Klassen möchte ich nicht hinaus gehen und es stellt sich mir die Frage, was genau die grundsätzlich in Frage kommenden Klassen für mich bedeuten, um anhand dieser Informationen eine Priorisierung vorzunehmen.

Auf die Klasse 16 habe ich mich bereits festgelegt, ebenso auf die Klasse 25.

Die Klasse 18 wäre zwar grundsätzlich auch interessant, ist aber auch meiner Sicht nicht so relevant.

Es stellt sich mir bei den Klassen 35 und 38 die Frage, ob ich diese benötige, um generell Werbung machen zu können bzw. zu kommunizieren oder ob sich dies eher darauf bezieht, als Dienstleister in diesem Bereich die Marke für werbende Zwecke nutzen zu können.

Mir ist klar, dass ich die Eintragung nicht benötige, um entsprechende Dinge zu tun, ich möchte aber im Zweifel die Handhabe haben, um es bei anderen unterbinden zu können.

Kurzum meine Fragen:

1.) Was bedeuten die Klasse 35 und 38 für meinen Fall genau bzw. welche Auswirkungen können sie haben? Können Sie mir für meinen Fall eine Priorisierung geben innerhalb der beiden geben?

2.) Habe ich eine andere wichtige Klasse vergessen?

Schon jetzt vielen Dank!

Sehr geehrte Ratsuchende,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:

Wenn ich Sie richtig verstehe, wollen Sie unter der Marke lediglich Waren und Produkte anbieten, aber keine Dienstleistungen. Die Klassen 35 und 38 beziehen sich aber in erster Linie auf Dienstleistungen, die Dritten gegenüber erbracht werden. So umfasst Klasse 35 im Wesentlichen die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens oder die Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Industrie- oder Handelsunternehmens sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsächlich mit Mitteilungen an die Öffentlichkeit und mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der Verbreitung befassen (z.B. Verteilung von Prospekten und Anbieten von Warenproben im Auftrag der Herstellerfirma, aber auch Durchführung von Messen und Ausstellungen). Klasse 38 enthält dagegen insbesondere Dienstleistungen, die in der Verbreitung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen bestehen.

Daher halte ich nach Ihrer Schilderung eine Eintragung in diesen Klassen nicht für zwingend notwendig, wenn Sie lediglich Werbung für Ihre eigenen, in den Klassen 16 und 25 eingetragenen Waren machen wollen. Sie sollten daher vornehmlich darauf achten, dass die von Ihnen zukünftig unter der Marke vertriebenen Waren von der Eintragung abgedeckt sind. Zwar kann gegen Konkurrenten auch vorgegangen werden, wenn diese Ihre eingetragene Marke für Produkte nutzen, die nicht in die eingetragene Nizzaklasse fallen, aber vergleichbar sind, da bei identischen Zeichen auch ähnliche Waren und Dienstleistungen geschützt sein können. Dennoch sollten Sie insbesondere die Liste der Waren noch einmal dahingehend durchgehen, ob von Ihnen angebotene Produkte unter einer bestimmten weiteren Klasse einzuordnen sind. Wenn Sie z.B. auch Leder- oder Fellwaren anbieten, sollten Sie Klasse 18 durchaus in Erwägung ziehen. Zur „Inspiration" kann es auch hilfreich sein, sich die konkreten Markeneintragungen von branchennahen Konkurrenzunternehmen anzusehen, insbesondere welche Waren (und ggf. Dienstleistungen) diese Eintragungen umfassen.


Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.

Bedenken Sie bitte, dass ich Ihnen hier im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis aller Umstände keinen abschließenden Rat geben kann. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung des Sachverhaltes wünschen, empfehle ich, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und die Sachlage mit diesem bei Einsicht in sämtliche Unterlagen konkret zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 11.05.2012 | 10:04

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