Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Welche Jahresarbeitsentgeldgrenze gilt?


22.03.2007 16:42 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin P. Freisler



sehr geehrte damen und herren, ich bin seit 1987 privat krankenversichert. bis zum 31.12.2003 war ich wegen selbständigkeit versicherungsfrei. seit dem 01.01.2004 bin ich angestellter und war weiterhin versicherungsfrei privat krankenversichert, da mein arbeitgeber die niedrigere jaeg (jahresarbeitsentgeldgrenze) ansetzte. zum 01.01.2007 hat mich mein arbeitgeber nun pflichtversichert, da ich mit 46.743 jahresentgeld unter der normalen jaeg von 47.200 liege. mein arbeitgeber ist der meinung, daß für mich nun doch nicht die niedrige jaeg gilt sondern die normale, da ich am 31.12.2002 zwar privatversichert war, aber nicht angestellter. desweiteren wurden keine bonifikationen, gewinnbeteiligungen und provisionen in der berechnung meines regelmäßigen jahresarbeitsentgeldes berücksichtigt obwohl ich diese regelmäßig seit 2004 erhalte und auch für 2007 feststeht, daß ich diese wieder erhalten werde.

Frage1: gilt die niedrige Jahresarbeitsentgeldgrenze für mich?

Frage2: muss mein arbeitgeber bonifikationen (1-2 mal im jahr), gewinnbeteiligungen (1 mal jährlich) und monatliche provisionen aufgrund der regelmäßigkeit (mind. einmal jährlich) bei der beurteilung der krankenversicherungspflicht mit einbeziehen?
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

aufgrund des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes und vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Anfrage im Rahmen einer Erstberatung wie folgt:

1. Die niedrige JAE-Grenze gilt nach § 6 VII SGB V für Arbeiter und Angestellte, die am 31.12.2002 wegen Überschreiten der an diesem Tag geltenden JAE-Grenze versicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren. Sie teilen mit, dass Sie zu diesem Zeitpunkt aufgrund Ihrer (hauptberuflichen) Selbstständigkeit versicherungsfrei waren. Damit gilt die niedrige JAE-Grenze nicht.

2. Ob die Grenze überschritten ist, richtet sich nach dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt. Dieses ist das Arbeitsentgelt, auf das jemand im Laufe des auf den Beurteilungszeitpunkt folgenden Jahres einen Anspruch hat oder das ihm sonst mit hinreichender Sicherheit zufließen wird. Bei schwankenden Bezügen ist zu schätzen; ggf. können auch Erfahrungswerte aus der Vergangenheit herangezogen werden. Maßgebend ist somit bei einer vorausschauenden Betrachtungsweise die Regelmäßigkeit auch 2007 im konkreten Einzelfall. Aufgrund der geschilderten Regelmäßigkeit sollten die Positionen vorliegend geschätzt werden können.

Im Übrigen sollten Sie sich über die Möglichkeit einer Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 8 SGB V wegen Überschreiten der JAE-Grenze informieren. Der Antrag ist allerdings innerhalb von drei Monaten (!!) nach Beginn der Versicherungspflicht bei der Krankenkasse zu stellen.

Ich hoffe, dass Ihre Fragen in meinen Ausführungen zufrieden stellend beantwortet wurden und Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben werden konnte. Gerne stehe ich Ihnen bei der weiteren Wahrnehmung Ihrer Interessen zur Verfügung.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen


Martin P. Freisler
- Rechtsanwalt -

http://www.ra-freisler.de
http://www.kanzlei-medizinrecht.net



FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER