Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
1. Ob die Rückzahlungsklausel in § 3 Ihres Vertrages die sich auf Fortbildungskosten bezieht, wirksam ist, kann man ohne weitere Informationen nicht beantworten. Hierfür müsste man den Vertrag im Wortlaut kennen und wissen wie lange Ihre Fortbildung gedauert hat und welche Kosten entstanden sind. Es kommt auch darauf an, ob die Weiterbildung Ihnen einen dauernden Vorteil durch die höhere Qualifikation bringt.
Grundsätzlich ist eine Bindungsdauer des Arbeitnehmers von 3 Jahren zulässig, wenn die Fortbildung 6-12 Monate gedauert hat.
2. Der Arbeitsvertrag ist zunächst gültig und ich gehe davon aus, dass Sie den ursprünglichen Vertrag auch unterschrieben haben. Ihr Problem ist, dass die Zusage des AG Ihre Stundenzahl auf Vollzeit zu erhöhen nirgends festgehalten worden ist. Man hätte eine Anlage zum Arbeitsvertrag machen können oder eine kurze Notiz. Wenn Ihr Vertrag eine Schriftformklausel enthält, dann würde ohnehin nur eine schriftliche Zusage gültig sein. Aber auch so haben Sie das Problem die Zusage beweisen zu müssen. Sie haben leider kein allgemeines Recht sich vom Vertrag zu lösen. Natürlich können Sie selbst kündigen, allerdings mit der Folge möglicherweise Kosten der Fortbildung zurückzahlen zu müssen.
Sie hätten seinerzeit auf einer schriftlichen Zusage bestehen müssen.
Sie sollten das Gespräch mit dem AG suchen um eine Lösung zu finden.
Die Vereinbarung über die Fortbildungskosten ist unabhängig von dem Problem der zugesagten Stundenerhöhung zu sehen. Es gibt also leider keine Verknüpfung.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Wöhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Familienrecht