Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
505.320
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Weiterbildung Allgemeinmedizin ohne Förderung

15.04.2018 17:58 |
Preis: 80,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer


Zusammenfassung: Es geht um einen Vergleich des Procedere nach den Weiterbildungsordnungen der Ärztekammern HH und SH bei der Facharztweiterbildung.

Unsere Praxis hat eine Weiterbildungsermächtigung für 30 Monate Allegemeinmeidizin durch die Ärztekammer Schleswig-Holstein.Seit 1.11.2016 beschäftigen wir eine durch die KVSH mit 4800,-€ monatlich geförderte Weiterbildungsassistentin, die die KV bis zum 31.8.2018 befristet hat, weil die Assistententin 8 Monate anrechnungsfähig in der Pädiatrie gearbeitet hat und damit zusammen 30 Monate Allgemeinmedizin plus Wahlfach erfüllt sind.
Dieses kann ich akzeptieren-ungerecht aber finde ich,dass die KVSH eine Weiterbeschäftigung auf unsere Kosten über den 1.9.2018 untersagt, weil es sich nicht mehr um anrechnungsfähige Weiterbildungszeit in Schleswig-Holstein handelt.
Dieses sieht in Hamburg,wo die Assistentin ihre Weiterbildung fortsetzen und abschließen möchte,aber anders aus. Dort wären weitere 6 Monate in der Praxis anrechnungsfähig für den Facharzt.
Auf welcher Rechtsgrundlage kann die KV mir eine Beschäftigung einer Weiterbildungsassistentin auf meine Kosten untersagen, die durch meine Weiterbildungsermächtigung ja abgedeckt ist?
Nach meinem Verständnis liegt hier eine Ungleichbehandlung gegenüber Assistenten in der Klinik vor, die ja häufig deutlich länger als die Weiterbildungsermächtigung des Chefs dort tätig sind.
Herzlichen Dank für Ihre Antwort,
Dr.Detlef Duncker

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Gerne zu Ihren Fragen:

„…ungerecht aber finde ich, dass die KVSH eine Weiterbeschäftigung auf unsere Kosten über den 1.9.2018 untersagt, weil es sich nicht mehr um anrechnungsfähige Weiterbildungszeit in Schleswig-Holstein handelt." „Auf welcher Rechtsgrundlage kann die KV mir eine Beschäftigung einer Weiterbildungsassistentin auf meine Kosten untersagen, die durch meine Weiterbildungsermächtigung ja abgedeckt ist?

Antwort .: Im Arbeitsrecht wie auch im öffentlichen Recht gilt anerkanntermaßen Art. 3 GG, also das Prinzip der Gleichbehandlung. Allerdings gilt auch der Satz, dass nur Gleiches gleich zu behandeln ist; Ungleiches darf ungleich behandelt werden. Und: Ein Gleichbehandlungsanspruch im Unrecht scheidet ebenfalls aus.

Dies vorangestellt, ist zu prüfen, ob und warum in den HH Kliniken anders verfahren wird, als in Ihrer Praxis bzw. in SH.

Und es sind die Gründe zu analysieren, warum Ihnen „die KVSH eine Weiterbeschäftigung auf Ihre Kosten über den 1.9.2018 untersagt", wie Sie es formuliert haben.

Die mir dazu vorliegende Begründung ist inhaltsleer, weil faktisch eine Tautologie.

Bitte stellen Sie mir deshalb mittels kostenloser Nachfragefunkton den entsprechenden Ablehnungsbescheid zu Verfügung. Ggf. mit Ihrer Email-Adresse. Und falls vorhanden, auch Unterlagen über das Procedere der HH Kliniken.

Ich kann dann eingehender die Sache analysieren und etwaige Rechtsbehelfe vorschlagen.

Bis dahin kann ich nur auf die Grundsätze des Art. 4 Absätze.... (4) bis (10) der WEITERBILDUNGSORDNUNG
der Ärztekammer Schleswig-Holstein vom 25. Mai 2011 (veröffentlicht am 15. Juni 2011) in der jeweils aktuellen Fassung verweisen, der ich prima Vista keinen Grund entnehmen kann, der in der Sache selbst begründet, Ihnen die Weiterbeschäftigung über den 1.9.2018 hinaus untersagen könnte.

Das wäre allenfalls unter fiskalischen Aspekten denkbar, wäre dann aber ein anderes Thema.

Wobei die entsprechende Weiterbildungsordnung der Hamburger Ärzte und Ärztinnen vom 21.02.2005 i.d.F. vom 5. Oktober 2015 in Art. 4 mit den o.g. Absätzen aus SH faktisch inhaltsgleich ist.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 65502 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kurz, knapp, sehr schnell und sehr präsize. Klare Empfehlung! ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Der Anwalt hat schnell, verständlich und sehr konkret meine Frage beantwortet. Super! Total empfehlbar ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
kompetente und sachlich ausführliche Beratung, die das Thema sehr gut behandelte ...
FRAGESTELLER