Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Website mit adult content betreiben – jugendschutz, gefahren, eckpunkte, .com, etc.

| 14.05.2013 17:39 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,

*Bitte eine Person die Internetrecht o.Ä. als Schwerpunkt hat.*
Ich stelle diese Fragen im Auftrag. Es geht mir hier Grundsätzlich nur darum, auf der sicheren Seite zu sein. Ich will alles absolut legal machen. Berücksichtigen sie das bitte bei ihren Antworten. Ich brauch keine Kopien von Gesetzestexten, die kann ich selber finden. Ich will skizziert haben, wie mein Vorhaben möglich und ob es erlaubt ist, was ich vorhabe. Wenn nicht: Warum nicht und was ich tun müsste, damit es schon erlaubt ist. Altersverifikation und diese Standardantworten will ich nicht, das weiß ich alles. Ich will es legal, transparent und dabei so simpel wie möglich.

Zum Fall:
Ich will erotische Inhalte auf einer bestehenden website anbieten und dazu selbst eine begleitende website erstellen, auf der erotische Texte und Bilder sicht- und erwerbbar sind. Auch ein Forum soll sich dort befinden, in dem Fotos und Videos von Nutzern hochgeladen werden können. Zum Thema Forum: Ich werde darauf hinweisen, keine Urheberrechte zu verletzen. Wenn es doch geschieht entferne ich es sofort, nachdem ich Kenntnis davon erlangt habe. Für Jugendschutzverstöße (erotische Texte) ist der Autor selbst verantwortlich (müsste ich die auch löschen?)

Dazu folgendes:
Meine selbst gedrehten Fetischvideos will ich auf mydirtyhobby anbieten. Die website mydirtyhobby ist über .com, aber auch .de Domains erreichbar. Auf dieser Seite finden sich tausende Deutsche, die öffentlich und frei zugänglich erotische Inhalte (von privat oder gewerblich) anbieten. Der Preis wird vom content-provider (also dem Anbieter des Inhalts) festgelegt und der website Betreiber nimmt sich eine Provision und zahlt den Rest an den Anbieter des Inhalts aus. Die Seite wird von Zypern aus betrieben. Ich hätte die Option, in Holland meine Firma zu gründen. Da es aber scheinbar völlig egal ist, von wo aus eine Seite betrieben wird (http://www.frag-einen-anwalt.de/Jugendschutz-im-Internet-__f18386.html) entscheide ich mich wahrscheinlich für Deutschland (außer, sie sind anderer Meinung). Entscheidend ist ja scheinbar der Erfolgsort (§9 Abs. 1StGB). Fragen:

1. Ist es strafbar, auf mydirtyhobby (oder den vielen ähnlichen Seiten die aus unterschiedlichen Ländern betrieben werden) erotische Inhalte einzustellen und zum Verkauf anzubieten (und wenn ja, warum passiert den tausenden Deutschen die dies tun scheinbar nichts)?

2. Ist es jugendgefährdend, wenn ein Mädchen (>18 Jahre) sich (völlig angezogen) in die Hose pinkelt (und das mag, z.B. stöhnt und auf Englisch sagt, es fühle sich gut an). Ist überhaupt Rede von Jugendgefährdung oder Pornographie im Sinne des Jugendschutzgesetzes, wenn immer nur eine Person zu sehen ist die pinkelt oder sich einnässt? Sie werden sagen, das hängt vom einzelnen Video ab. Stellen sie sich einfach eine erwachsene Frau vor, die sich in ihrem Wohnzimmer in die Hose macht. Wäre das problematisch? Ab wann wäre es problematisch (z.b. Nacktheit, Aussagen der Frau?). Die Frau redet nur Englisch (falls das eine Rolle spielt).

3. Wer entscheidet so etwas [bevor ein Richter zum Einsatz kommen muss]? (und wie?) Wieso kann ich das nicht selber entscheiden (bin Kinder, Jugend & Entwicklungspsychologe und fühle mich qualifiziert. Auf jeden Fall qualifizierter als ein Rechtsanwalt im Jugendschutzauftrag)

4. Die Anwältin im oben angegebenen Link sagte in etwa: wenn die seite eine .nl Domain hätte und auf Niederländisch wäre, wäre es etwas anderes. Das heißt für mich: wenn ich für meine Fetischinhalte eine .nl Domain registriere und Niederländisch schreibe, dann brauche ich die Jugendschutzbestimmungen aus Deutschland nicht zu beachten. Gilt das auch für .com und Englisch?
Dazu auch:
„Während Deutschland für nicht jugendfreie Webseiten eine Registrierung des Nutzers vorschreibt, gibt es für internationale Seiten mit der Endung ".com" keine Zugangsbeschränkung" (http://www.welt.de/politik/deutschland/article109252481/Deutscher-Pornokoenig-soll-Geld-in-Zypern-versteuern.html letzter Absatz)
Klartext: Ob ich in Deutschland oder einem anderen Land die Firma anmelde, ist ja nach §9 Abs. 1StGB egal. Nehm ich also aus irgendwelchen Gründen Deutschland. Jetzt registriere ich eine .com Domain auf der nur Englisch geschrieben wird. Auf einmal gilt kein deutscher Jugendschutz mehr (so scheint mydirtyhobby mit der .com Endung zu laufen)?

5. Wenn das mit der .com Domain nicht reicht, würde es reichen, zusätzlich zur .com allen deutschen ip-Adressen den Zugang zur Seite zu sperren?

Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.
Vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage im Rahmen einer ERSTberatung zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.
Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:
Zu Frage 1)
Nein, es ist nicht strafbar, da die Jugendschutzbestimmungen eingehalten und überwacht werden. Es gibt einen Jugendschutzbeauftragten und obwohl die Seite aus Zypern betrieben wird deutsche AGB, welche sich an der deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung orientieren.
Zu Frage 2)
Die von Ihnen geplante Darstellung kann unter den Begriff der Pornografie und damit der Jugendgefährdung fallen, da es sich um Darstellungen handelt, die Angst-, Ekel- oder Schamgefühle hervorrufen könnten. Dies wird überwiegend mit dem Kriterium der Anstandsverletzung definiert und die Beurteilung dessen, was einen einschneidenden Eingriff in die Intimsphäre darstellt ist abhängig von der tatrichterlichen Interpretation BGHSt 37, 55, 61). Daher ist eine Aussage, ob die Darstellung wie Sie sie beabsichtigen unter den Begriff der Pornografie fällt und dann auch noch als jugendgefährdend einzustufen ist pauschal nicht möglich.
Nach meiner Einschätzung und Erfahrung ist dies aber bei einer mit einer Jeans bekleideten Frau, welche älter als 18 Jahre alt ist nicht gegeben.
Zu Frage 3)
Die Entscheidung trifft in der Regel die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien http://www.bundespruefstelle.de/bpjm/die-bundespruefstelle.html und nimmt als Maßstab den § 4 JMStV. Daneben entscheidet und greift ein die Organisation jugendschutz.net auf Grundlage des § 18 JMStV.
Diese Organisationen sind kraft Gesetzes dazu befugt und/oder befähigt zu entscheiden was jugendgefährdend ist und was nicht. Insbesondere jugendschutz.net schreibt eifrig Briefe an Betreiber und fordert zur Löschung von Inhalten oder sicheren Zugangskontrollen auf.
Zu Frage 4)
Das Internet bzw. die rechtliche Behandlung von Inhalten unterliegt dem Territorialitätsprinzip, d.h. es gilt das Recht des Landes für die das Angebot bestimmt ist. Das heißt eine Webseite mit .de-Endung und auf deutschgehalten ist für deutsche User bestimmt und unterliegt den deutschen Rechten und Pflichten.
Gleiches gilt, wenn die Webseite in Deutschland gehostet wird.
Eine Webseite mit nl.-Endung und auf Niederländisch gehalten ist dann eher nicht für deutsche User bestimmt und hat daher auch die deutschen Gesetze nicht einzuhalten.
Bei .com-Adressen und englischen Text ist das nicht ganz so einfach, da die Gerichte und die Behörden davon ausgehen, dass nahezu jeder Internetnutzer in Deutschland auch englisch spricht und lesen kann.
Wenn die Seite aber nur auf Englisch gehalten ist und eventuell in England gehostet wird, dann kann man davon ausgehen, dass sie nicht für den deutschen Sprachraum gestaltet worden ist.
Zu Frage 5)
Die Sperrung der deutschen IP-Adressen wäre eine weitere Möglichkeit aufzuzeigen, dass die Seite nicht für deutsche User ins Netz gestellt worden ist.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie ggf. für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.

Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.
Weiterhin möchte ich Sie höflichst auf die Bewertungsfunktion aufmerksam machen, die dafür sorgt, diesen Service für andere Ratsuchende transparenter zu machen.

Nachfrage vom Fragesteller 14.05.2013 | 21:53

Sehr geehrter Herr Gerth,

Ihr Antwort konnte ein paar Unklarheiten beseitigen. Auf ein paar Fragen sind sie aber nicht vollständig eingegangen. Ich muss sagen, dass mich dies etwas enttäuscht, denn auch wenn 72 euro deutlich unter ihrem gewöhnlichen Honorar liegen dürften, so war es doch in den letzten Stunden das höchste Gebot auf dieser Seite und das hatte natürlich einen Grund. Ich habe viel hier gelesen und muss klar sagen, dass ich auch für 30 euro schon ausführlichere Antworten gesehen habe. Dabei habe ich nicht das Gefühl, dass der Sachverhalt sich sehr komplex für Sie darstellte. Vielmehr scheint es 'aus dem ff' beantwortet zu sein. Da es mir nicht so wichtig war, wie schnell ich eine Antwort bekommen würde (heute Nacht fange ich sicher kein Gewerbe mehr an) denke ich, für 50euro hätte ich exakt das Gleiche bekommen, evtl. etwas später. Dass sie darauf verweisen, dass sie auch eine Vertretung übernehmen würden und Distanzen kein Problem darstellten... nun, ein Schelm, wer denkt dass ihre Antwort daher unvollständig ist. Gespannt bin ich jedenfalls auf ihre zweite Antwort und eine Bewertung vertage ich bis danach.
Zur Sache:
Frage 1) Meine Frage ist eigentlich: Macht der, der den Inhalt hochlädt (welche seite auch immer die erotik videos verkauft; in diesem Beispiel mydirtyhobby) sich strafbar? Also ich in meinem Vorhaben? Nehmen wir zur Vereinfachung mal an, dass es keine perfekte Jugendschutzabdeckung gibt, die seite .com bedient wird und diese überall auf der Welt, auch in Deutschland, aufrufbar ist. Ohne mich (den content provider) wäre die Seite ja leer und damit auch nicht "gefährlich". (Es könnte sich auch um eine .de seite ohne Jugendschutz handeln. Ich als content provider habe keinerlei Einfluss auf die seite selber, aber die seite stellt mir meinen eigenen shop zur Verfügung, in dem ich erotische Inhalte anbieten kann.)

Allgemein wollte ich gerne, dass sie mir Möglichkeiten aufzeigen. Also auf Frage 4) & 5) z.B.:
Wenn ich eine .nl Domain nähme, in den USA hosten würde und die Seite auf Niederländisch (primär) mit der option Englisch (landesfläggchen rechts oben) anböte. Würde das reichen unmissverständlich zu vermitteln, dass Deutsche nicht die Zielgruppe sind? Wenn nein, würde die IP sperre das entgültig zweifelsfrei machen? Wenn nein, würde ein Hinweis "Diese Seiten haben deutsche Staatsbürger zu verlassen" ausreichen? Wie machen denn die ganzen Seiten das, es muss doch da eine stichhaltige Lösung geben?

Andere Möglichkeit: Ich habe eine .de Präsenz für die Deutschen Kunden jugendschutzkonform eingerichtet und alle Gesetze eingehalten. Diese ist eigentlich nur eine Fassade, aber das weiß ja keiner der von außen guckt. Unter gleichem Namen, nur mit .com Endung, habe ich die "richtige" Seite. Dass die .com nicht für den deutschen Markt bestimmt ist ergeht aus der Tatsache, dass die .de extra angelegt wurde (wozu sonst die .de). Reicht das als "beweis" dass die .com nicht für Deutsche Kunden bestimmt ist? (Das scheint die Lösung von mydirtyhobby zu sein)

Andere Möglichkeit: Eine völlig andere Domain wird genommen, z.b. .nu und dann host in einem beliebigen Land, in dem die Bestimmungen milde sind. Die Seiten komplett auf Englisch. Der Betreiber lebt in Deutschland (aber das ist ja völlig egal)

Sie brauchen die Möglichkeiten nicht bewerten. Ich hätte gerne, dass sie mir eine aufzeigen (oder bestätigen) die absolut narrensicher ist wenn man 1. wirklich nicht auf deutsche Kundschaft abzielt, keine .de Domain braucht, keinerlei deutsche Inhalte hat 2. Als deutscher Unternehmer kein Problem mit dem Jugendschutz haben will ohne AVS, Jugendschutzbeauftragten etc. Es soll nichtmal der Hauch eines Problems entstehen können. Wie weit muss man gehen um zu "beweisen" dass Deutschland nicht das Land ist, für das(ich zitiere sie)"das Angebot bestimmt ist."
Denn nach ihren Ausführungen wäre dann alles in Ordnung.

Ich habe übrigens Interesse daran, diesen Sachverhalt absolut stichfest zu klären. Bei unzureichender Antwort würde ich Sie daher möglicherweise nicht perfekt bewerten, aber auf ihrer email Adresse doch nochmal anschreiben. Das soll jetzt aber kein Grund sein, hinterm Berg zu halten :)

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.05.2013 | 00:01

Sehr geehrter Ratsuchender,
zunächst einmal grundsätzlich vorweg. Dies ist eine Erstberatung, also nur für den ersten Einblick. Diese Auskunft kann, soll und darf keine Beratung ersetzen. Die Kosten hierfür werden aber angerechnet bei einer ausführlichen Auseinandersetzung mit der Materie.
Zudem bleiben dem Rechtsanwalt ca. die Hälfte Ihres Einsatzes. Hierfür kann keine Haftung für eine rechtliche Einwandfreie Umsetzung der Idee eingegangen werden.

Aber nun zu den Fragen:
Ich hatte Ihnen ja schon geschrieben, dass wenn eine Seite von ihrem äußeren Erscheinungsbild nicht für den deutschen Markt bestimmt ist auch nicht die deutschen Vorschriften gelten.

Konkret eine com-Domain enthält verschiede Flaggen als Reiter für verschiedene Sprachen: Englisch, Niederländisch, Spanisch etc., aber eben keinen auf deutsch und für Deutschland.

Dann ist ganz offensichtlich, dass die Webseite nicht für den deutschen Markt geplant und sich das Angebot nicht an in Deutschland ansässige Internetnutzer richtet.

Dies wäre die sauberste Lösung, welche mit dem geringsten Aufwand zu bewerkstelligen wäre.



Möglich wäre auch das Modell mit der "Alibi"-Seite in deutsch. Dazu müssten aber für die "deutsche Alibi-Domain" AGB, Widerrufsbelehrung, AVS und Jugendschutzbeauftragter geschaffen werden. Das ist das von Ihnen angesprochene Modell mydirtyhobby. Der Aufwand wäre wohl zu groß.

Zur Strafbarkeit:
Wenn Content auf Seiten wie mydirtyhobby hochgeladen wird macht sich der Hochladende nicht strafbar, da auf der deutschen Domain der Jugendschutz eingehalten wird.

Ich hoffe alle Unklarheiten beseitigt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Gerth
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 15.05.2013 | 00:36

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Im Endeffekt hat er die Fragen zur vollsten Zufriedenheit beantwortet. Der Anwalt war zwar verständlich aber da ich nachfragen musste und er sagte "ich hatte ihnen ja schon geschrieben" was ich aber garnicht so deutlich fand wie er (liegt wohl daran, dass er weiß, wovon ER spricht und ich eben nicht). Ich hatte dass Gefühl ihm aufzeigen zu müssen, wie schwer von Begriff ich wirklich bin, damit er mir antworten konnte (Mögliche Antworten vorgegeben). Ausführlich eben auch nicht 'sehr' aber schon ausführlich. Er hätte verschiedene Möglichkeiten ausführen können und an Beispielen erklären. Der Anwalt war freundlich, aber so ganz 'sehr freundlich', naja. Könnte meine Interpretation des "ich hatte ihnen ja schon geschrieben" sein. Er war wohl auch etwas frustriert, dass er im Endeffekt eigentlich garnicht so viel Geld kriegt bzw ich seine Antwort, gemessen am Aufwand, in seinen Augen wohl unzureichend zu wertschätzen schien. Wie auch, wenn ich wüsste was er genau für Aufwand hat, könnt ich "
FRAGESTELLER 15.05.2013 4,6/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70966 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Die Antwort war eindeutig, so dass nun Rechtsklarheit besteht. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles bestens ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr Wilking hat sehr detailliert, freundlich und hilfreich geantwortet. Ich empfehle ihn weiter. ...
FRAGESTELLER