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Website Impressum

15.06.2021 20:29 |
Preis: 25,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Was muss im Impressum stehen wenn man kein Unternehmen besitzt? Ich biete IT Dienstleistungen an & will jetzt ein Marktplatz erstellen, wo Nutzer anderen Nutzern etwas verkaufen können.

Eingrenzung vom Fragesteller
15.06.2021 | 20:44
15.06.2021 | 20:57

Antwort

von


(691)
Wichlinghauser Markt 5
42277 Wuppertal
Tel: 0202 697 599 16
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

auf Grundlage der durch Sie mitgeteilten Informationen beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ihre Impressumspflicht richtet sich nach § 5 TMG, falls Sie auch auf der Seite bloggen oder aktuelle Artikel schreiben, dann auch nach § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag.

Nach § 5 TMG gilt Folgendes:

Zitat:
§ 5 Allgemeine Informationspflichten
(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1.
den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2.
Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3.
soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4.
das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5.
soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über

a)
die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b)
die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c)
die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,

6.
in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
7.
bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber,
8.
bei audiovisuellen Mediendiensteanbietern die Angabe

a)
des Mitgliedstaats, der für sie Sitzland ist oder als Sitzland gilt sowie
b)
der zuständigen Regulierungs- und Aufsichtsbehörden.

(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.


Das bedeutet in Ihrem Fall also hauptsächlich Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Soweit Sie Mitglied in einer Kammer sein müssen oder eine Umsatzsteueridentifikationsnummer oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer haben auch diese.

Sie dürfen mir gerne eine E-Mail mit diesen Angaben an meine hinterlegte E-Mail-Adresse schreiben, dann kann ich Sie bei der Formulierung unterstützen. Ihre Frage ist öffentlich, deshalb sollten Sie nicht in der Rückfrage die Daten Ihres Unternehmens nennen.

Mit freundlichen Grüßen


ANTWORT VON

(691)

Wichlinghauser Markt 5
42277 Wuppertal
Tel: 0202 697 599 16
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RECHTSGEBIETE
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