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Webseiten Abmahnung (Google Fonts, Impresseum)

| 28. September 2022 17:38 |
Preis: 50,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Im nicht-EU Ausland wohnhafte Personen A und B haben im Ausland eine LLC (Firma XY LLC) gegruendet die eine website betreibt firmaxy.com. Die Website ist auschliesslich in English und bewirbt nur das Auslaendische Geschaeft.

Personen A und B haben auch eine GmbH in Deutschland mit gleichem Namen (Firma XY GmbH). Auf der website stehen die addressen aller auslandischen Firmen (insgesamt 5 verschiedene nicht-EU Lander) und der deutschen GmbH. In der Whois datenbank ist die auslaendische LLC eingetragen.

Die deutsche GmbH hat eine Abmahnung wegen Google Fonts bekommen. Ist die deutsche GmbH fuer die website haftbar und braucht sie auch ein Impressum? Rechtlich besteht ja keine direkte verbindung zu der LLC die die website betreibt.

Vielen Dank

28. September 2022 | 18:10

Antwort

von


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27578 Bremerhaven
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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte:

Für eine abschließende Bewertung müsste die Webseite und die Abmahnung geprüft werden, also wie sich diese konkret darstellt. Dies ist im Rahmen dieser Erstberatung aus der Ferne leider nicht möglich, dennoch möchte ich Ihnen eine erste Orientierung geben.

Die GmbH braucht dann ein Impressum, sofern die GmbH eine eigene Webseite betreibt. In Ihrem Fall also eine Webseite, auch welcher die Google Fonts eingesetzt werden. Dies ist nach Ihrer Schilderung nicht der Fall.

Im Impressum ist der verantwortliche Betreiber zu nennen. Dies ist nach Ihrer Schilderung die LLC. Diese ist rechtlich eigenständig und von der LLC zu trennen. Sofern die Webseite also ausschließlich von der LLC betrieben wird, und ausschließlich die LLC auf der von ihr betriebenen Webseite Google Fonts einsetzt, ist auch nur die LLC verantwortlich.

Die GmbH müsste nur dann im Impressum genannt werden, wenn diese Betreiber der Webseite wäre. Dies ist nach Ihrer Schilderung ebenfalls nicht der Fall. Nur weil die GmbH auf der Webseite der LLC genannt ist, ist die GmbH nicht automatisch verantwortlich für die Webseite. Etwas anderes könnte sich allenfalls dann ergeben, sofern die GmbH faktisch die Seite betreiben würde oder aufgrund des Außenauftritts auf der Webseite als Betreiberin wahrnehmbar wäre. Ob dies der Fall ist, kann ich ohne Prüfung der Webseite nicht abschließend beurteilen. Ihre Schilderung deutet jedenfalls zunächst nicht in diese Richtung.

Ich hoffe, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag. Sofern Sie in der Angelegenheit weitere Unterstützung benötigen (insbesondere konkrete Prüfung Ihrer Webseite sowie Abmahnung aufgrund einer gesonderten Beauftragung), können Sie sich gerne direkt an mich wenden (gerne per E-Mail unter info@drnewerla.de)

Beste Grüße aus Bremerhaven

Danjel-Philippe Newerla


Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Bewertung des Fragestellers 28. September 2022 | 18:37

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