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War die Kündigung fristgerecht?


08.11.2008 07:13 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,
Unser Mieter hat mit Schreiben vom 3.11.08 (Eingang bei mir am 5.11.08) gekündigt zum 31.1.2009. (der 1.11.08 war Feiertag)

1.War die Kündigung fristgerecht?

Als er eingezogen ist hat er von mir (ich war damals Mieterin dieser Wohnung bevor meine Mutter verstorben ist) eine Küche übernommen für 1.000,-- Euro (2004). Zwischenzeitlich hat er eine neue Arbeitsplatte, Unterbaugeschirrspüler gebraucht von den Eltern (vorher Einbauspüler) und eine neue Spüle eingebaut. (Wert ca. 800,-- €]Alter der Küche jetzt fast 9 Jahre. Er teilt mit, dass es sich um einen sogenannten Einbau handle und wir ihn für 1.100,-- zu übernehmen haben.(Im Mietvertrag steht; Einbauten sind mit 5% Abschreibung pro Jahr zu übernehmen).

2. Handelt es sich um überhaupt um so einen Einbau, bzw. besteht eine Verpflichtung diese Küche wieder abzukaufen?
3. Welchen Wert hat die Küche noch?

Beim Einzug wurde vereinbart, dass er die Wohnung unrenoviert übernimmt und unrenoviert übergibt. Jetzt hat er aber die Küche beim Einzug in dunkelrot gestrichen (nebst einigen Heizungskabeln),
im Flur hat er über die alte Tapete eine neue geklebt und im Schlafzimmer befindet sich an einer Wand auch dieses dunkelrot mit Wischtechnik in orange.

4. Muss er diese Punke beheben oder kann er die Wohnung so übergeben ?

In der gesamten Wohnung befindet siche eine Holzdecke. Im Wohnzimmer hat der zusätzliche Löcher für einen Beamer und eine Platte gebohrt (ohne Rücksprache). Die Schrauben mit Mutter kommt auf dem Dachboden wieder raus. Also keine kleinen Löcher.

5. Muss er die Decke reparieren? Wenn ja, wie? Die Löcher nur mit Holzkitt zumachen vom Dachboden aus und der Holzdecke aus? oder neue Paneelen einsetzen?





08.11.2008 | 08:33

Antwort

von


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Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

hiermit nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen unter Berücksichtigung des dargestellten Sachverhaltes wie folgt Stellung:

Zu 1: Die Kündigung ist wirksam, da sie am dritten Werktag des Monats November bei Ihnen zugegangen ist. Der Samstag zählt zwar normalerweise als Werktag, meiner Meinung nach nicht aber in Ihrem Fall, da der Samstag ein Feiertag war. Im Übrigen würde eine zu spät zugegangene Kündigung nicht die Unwirksamkeit, sondern lediglich eine Fristverlängerung bedeuten.

Zu 2: Meines Erachtens gehört die Küche nicht zu Einbauten im Sinne der mietvertraglichen Klausel. Diese Einbauten meinen Veränderungen an der Mietwohnung selbst, die aber mit dem Vermieter stets abgesprochen werden müsse. Küchen gehören in der Regel nicht dazu. Ab gesehen davon wurde die Küche nicht von Ihrem Mieter, sondern von Ihnen eingebaut.
Den Wert der Küche kann ich an dieser Stelle nicht beurteilen, da ich keine Angaben über den Neuwert und den Zustand der Küche habe.

Zu 3: Die Heizungskabel anzustreichen halte ich für nicht sachgemäß. Eine Entfernung der Farbe würde sicherlich eine Beschädigung bedeuten. Im Übrigen muss der Mieter die Wohnung so zurückgeben, wie er sich erhalten hat. Hinsichtlich der Farbgebung an der Wand und der Küche halte ich die Farbe dunkelrot für nicht tolerabel, zumindest grenzwertig.

Zu 4: Wenn es sich um überdurchschnittlich große und/oder viele Löcher handelt, muss er diese wieder schließen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf Folgendes hinweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe Ihnen einen ersten Einblick in die Rechtslage verschafft haben zu können und verbleibe

mit freundlichen Grüßen


Astrid Hein
Rechtsanwältin


Nachfrage vom Fragesteller 10.11.2008 | 05:29

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin Hein,

Gerne würde ich noch wissen, ob es reicht übermäßig große Holzlöcher die bis zum Dachboden gehen mit Holzkitt zu schließen oder ob hier ein Austausch der Panelen erfolgen müsste.

Viele Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.11.2008 | 05:58

Sehr geehrte/r Fragestellerin,

hiermit beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Wie die löcher zu schließen sind, kann ich an dieser Stelle als Rechtsanwältin nicht beantworten. Dies muss ein Fachmann tun, der eventuell auch die Arbeiten durchführt.

Da ich privat vor über drei Jahren ein Haus gekauft habe, das ich selbst renoviere kann ich sagen, dass es entsprechenden Holzkitt gibt, farblich passend zur Holzart, womit sich Löcher in der Regel kaum sichtbar verschließen lassen.

Die Klärung dieser Frage sollten Sie wie gesagt einem Fachmann überlassen. Sie haben einen Anspruch darauf, dass die Löcher fachmännisch beseitigt werden.

Ich Ihnen hiermit Klarheit verschafft zu haben, wünsche Ihnen einen angenehmen Wochenstart und verbleibe

mit freundlichen Grüßen


Astrid Hein
Rechtsanwältin

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