Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wandlung / Rückgabe KFZ

15.01.2021 16:40 |
Preis: 48,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Ich habe einen MAN Transporter geleast, und im April 2019 zugelassen. Seit ca. 4 Monaten geht das Auto während der Fahrt manchmal aus. Das ist bis jetzt 5 mal passiert. Ich habe das vor ca. 5 Wochen der Werkstatt mitgeteilt, worauf das Fahrzeug dann 2 Tage in der Werkstatt war. Es wurde kein Fehler gefunden. Glücklicherweise trat der Fehler auch in Gegenwart des Werkstattmeisters auf. Ich habe dann das Auto wieder abgeholt und bin 1 Woche ohne Probleme gefahren. Nach einer Woche ging das Auto wieder während der Fahrt aus. ( nach ein paar Minuten lief das Auto wieder ) Ich brachte das Auto wieder in die Werkstatt. Nach 3 Tagen Werkstattaufenthalt wurde kein Fehler gefunden, und ich habe das Auto wieder mitgenommen. Heute ist das Auto in einem Kreisverkehr ausgegangen, und lies sich erst nach einigen Minuten starten. Wie gehe ich vor, wenn ich das Auto zurückgeben möchte ?
15.01.2021 | 17:51

Antwort

von


(11)
Zoppoter Str. 5
14199 Berlin
Tel: 030-629315450
Web: http://www.kanzlei-korpusik.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ich vermute, dass Sie den MAN Transporter zu unternehmerischen Zwecken und nicht als Privatperson geleast haben.

Grundsätzlich stehen kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche nur dem Käufer einer Sache zu. Dies ist in Ihrem Fall der Leasinggeber. Üblicherweise enthalten Kfz-Leasingverträge aber Klauseln, nach denen der Leasinggeber die Gewährleistungsansprüche an den Käufer abtritt. Dies dürfte vermutlich auch in Ihrem Vertrag der Fall sein.

Damit hätten auch Sie grundsätzlich einen Anspruch auf Nacherfüllung, wenn die Kaufsache mangelhaft ist, §§ 437 Nr. 1 , 439 BGB . Scheitert eine Nacherfüllung – dies ist üblicherweise nach zwei fehlgeschlagenen Nachbesserungen der Fall – könnten Sie grundsätzlich vom Vertrag zurücktreten, §§ 437 Nr. 2 , 323 , 440 BGB . Die Rückzahlung des Kaufpreises würde dann an die Leasinggesellschaft erfolgen. Sie müssten das Fahrzeug zurückgeben und eine Nutzungsentschädigung zahlen, die allerdings deutlich unter den Leasingraten liegen dürfte. Die geleisteten Leasingraten würden Sie erstattet bekommen.

Diese genannten Ansprüche verjähren gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB normalerweise in zwei Jahren nach Ablieferung der Sache. Bei Kauf- bzw. Leasingverträgen zwischen Unternehmern ist allerdings die Vereinbarung einer verkürzten Gewährleistungszeit von nur einem Jahr durchaus üblich. Sollte auch Ihr Leasingvertrag eine solche Regelung enthalten, wären Ihre Nachbesserungsansprüche also leider bereits verjährt.

Selbst wenn vorliegend noch keine Verjährung eingetreten wäre, müssten Sie zudem beweisen, dass der von Ihnen geschilderte Mangel bereits bei Gefahrübergang, also bei Übergabe des Fahrzeuges, vorlag. Da Sie schreiben, dass der Mangel erst seit ca. 4 Monaten auftritt, dürfte dies schwierig werden. Völlig unmöglich ist dies allerdings nicht, insbesondere wenn der Mangel auf einem bereits bei Übergabe des Fahrzeugs angelegten versteckten „Grundmangel" beruht. Eine derartige Untersuchung und Beweisführung dürfte allerdings mit einigen Kosten verbunden sein.

Ein anderer Weg könnte es sein, zu prüfen, ob Ihnen vielleicht Garantieansprüche zustehen. Diese sind von den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen zu unterscheiden und haben oftmals deutlich geringere Voraussetzungen, insbesondere entfällt üblicherweise die Beweislast dafür, dass das Fahrzeug bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Marcel Korpusik

Ergänzung vom Anwalt 15.01.2021 | 17:55

Anstatt "Üblicherweise enthalten Kfz-Leasingverträge aber Klauseln, nach denen der Leasinggeber die Gewährleistungsansprüche an den Käufer abtritt." muss es heißen: "Üblicherweise enthalten Kfz-Leasingverträge aber Klauseln, nach denen der Leasinggeber die Gewährleistungsansprüche an den Leasingnehmer abtritt."

ANTWORT VON

(11)

Zoppoter Str. 5
14199 Berlin
Tel: 030-629315450
Web: http://www.kanzlei-korpusik.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Automobilrecht, Zivilrecht, Verkehrsrecht, Strafrecht, Versicherungsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 79940 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Ich habe kein Fachkompetenz um die Aussage des Anwalts zu kommentieren. Nicht desto trotz wurde mir geholfen, Note 1A. Schnell, kompetent und ehrlich!!!. Sollte ich wieder Bedarf haben werde ich mich an diese Plattform wenden ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Präzise Antwort, sehr verständlich ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die genaue Antwort. ...
FRAGESTELLER