Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wahlarzt

07.06.2019 10:43 |
Preis: 57,00 € |

Medizinrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Pleßl, Dipl.-Jur.


Guten Tag,

ich bin gesetzlich krankenversichert und musste mich kürzlich einem neurochirurgischen Eingriff unterziehen. Da ich unbedingt vom Chefarzt der Neurochirurgie operiert werden wollte, unterzeichnete ich einen Wahlarztvertrag, wo seine Leistung nach GOÄ abgerechnet wird. Diese Rechnung habe ich auch schon bezahlt. Nun habe ich eine Rechnung des Anästhesisten bekommen. Mir war präop klar, dass ich wahrscheinlich auch für die anästhesiologischen Leistungen eine Wahlarztrechnung bekommen werde. Ich dachte aber, dass zumindest dann der Chefarzt der Anästhesie die Narkose durchführt. Es war jedoch „nur" ein Oberarzt (auch nicht leitender Oberarzt). Auf der Rechnung steht, dass dieser Arzt Wahlarzt für Neurochirurgie, Allgemeinchirurgie und Traumatologie ist. Bei der anästhesiologischen Aufklärung wurde sein Name jedoch nie erwähnt. Auf der Website der Klinik steht er auch „nur" als Oberarzt.
Und nun meine Fragen:
1. Kann man als Patient bei einem Wahlarztvertrag davon ausgehen, wenn nichts anderes vereinbart ist, dass man vom Chefarzt behandelt wird?
2. Sollte ich die Narkoserechnung anfechten und habe ich die Chance, dass sie nichtig ist?

Vielen Dank im voraus!

Sehr geehrter Fragesteller,

gern zu Ihrer ersten Frage.

Zitat:
1. Kann man als Patient bei einem Wahlarztvertrag davon ausgehen, wenn nichts anderes vereinbart ist, dass man vom Chefarzt behandelt wird?


Ja.

Der BGH in seiner Entscheidung vom 10.01.2019 - III ZR 325/17 :

"Der Patient vereinbart mit dem Krankenhausträger wahlärztliche Leistungen im Vertrauen auf die besonderen Erfahrungen und die herausgehobene Kompetenz des von ihm ausgewählten Arztes, die (auch) darin zum Ausdruck kommen, dass der Arzt in dem Krankenhaus eine leitende Position innehat ("Chefarztbehandlung"). Dem Patienten geht es somit in erster Linie darum, sich über den Favgl. Senatsurteile vom 19. Februar 1998 - III ZR 169/97 , BGHZ 138, 91 , 96; vom 20. Dezember 2007 - III ZR 144/07 , BGHZ 175, 76 Rn. 7; vom 16. Oktober 2014 aaO Rn. 25 und vom 19. April 2018 aaO Rn. 25)."

Zitat:
2. Sollte ich die Narkoserechnung anfechten und habe ich die Chance, dass sie nichtig ist?[/Quote

Das kommt grundsätzlich auf die sog. Stellvertreterregelung im "Wahlarztvertrag" und die konkrete Vertretungssituation an.

Mit Einschränkungen wird aber auch vertreten, dass besonders erfahrene Oberärzte als (originäre) Wahlärzte angeboten werden können. Ob der eingesetzte Oberarzt ein beim anästhesiologischen Management neurochirurgischer Eingriffe besonders kompetenter Narkosearzt ist, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls musste für Sie vorab erkennbar sein, dass der Anästhesist, der Ihre Narkose durchgeführt hat, zum Einsatz kommen kann (als Vertreter) oder wird (Oberarzt als Wahlarzt).

Wenn der durchführende Anästhesist in Ihrem Vertrag (nur auf der nach dem Eingriff erstellten Rechnung reicht nicht) nicht namentlich genannt ist, haben Sie gute Karten.

Um Ihre zweite Frage beantworten zu können, müsste man also den Wahlleistungsvertrag nach seinem genauen Wortsinn und die Behandlungssituation kennen. Ich empfehle Ihnen, sich dazu an eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für Medizinrecht vor Ort zu wenden und zum Beratungstermin die Unterlagen mitzubringen. Vielleicht finden sich noch andere Formmängel, die einer wirksamen Vereinbarung entgegen stehen.

Ich hoffe, Ihnen im Rahmen der Online-Erstberatung eine gute erste Orientierung gegeben zu haben, vor allem aber, dass der Eingriff gut verlaufen ist.

Freundliche Grüße
Stefan Pleßl, RA

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68596 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Hat uns weitergeholfen ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle Antwort, weitere Hilfestellung angeboten, Top! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr schnelle und ausführliche Antwort auf meine Frage. Auch bei der Nachfrage fühle ich mich gut aufgehoben. Sehr zu empfehlen, wenn man Hilfe braucht! ...
FRAGESTELLER