Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Vorzeitige Beendigung eines Zeitmietverhältnises?

| 17.01.2010 13:29 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Vogt


Ich bin Vermieter.
Bei dem Vermietungsvertrag handelt es sich um einen Zeitmietvertrag gemäß § 575 BGB. Die vereinbarte Mietzeit ist im Vertrag von 1.6.2004 bis 31.5.2010 festgelegt. Der Befristungsgrund ist mit Eigennutzung im Vertrag angegeben.

Die Mieter haben nun am 11.01.2010 gekündigt, nachfolgend der Kündigungstext:

....hiermit möchten wir unser Mietverhältnis in ….. vorzeitig, aber fristgemäß, mit Ablauf des 30.04.2010 kündigen.
Wir bitten um eine Bestätigung. ...

Da es nur ein Monat vorzeitig ist und ich das Haus anschließend selbst nutzen will, würde ich dem so zustimmen.

Wie sollte ich die Bestätigung abfassen, um keine Probleme zu bekommen?

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Frage darf ich auf der Basis des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes gerne wie folgt beantworten:

Entsprechend § 542 BGB kann jede Partei des Mietverhältnisses dieses nach den gesetzichen Bestimmungen kündigen, wenn die Mietzeit vertraglich nicht bestimmt ist.

Wird gemäß § 575 BGB ein so genannter Zeitmietvertrag abgeschlossen, so ist die Mietzeit vertraglich „bestimmt“, so dass die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses während der Mietzeit für den Vermieter und den Mieter ausgeschlossen ist.

Dementsprechend ist in Ihrem Fall die vorzeitige Kündigung durch den Mieter an sich nicht zulässig.

Durch diese Vorschriften werden die Parteien des Mietverhältnisses aber selbstverständlich nicht daran gehindert, einvernehmlich eine vorzeitige Beendigung des Mietverhältnisses zu vereinbaren.

In Folge dessen kann in dem Schreiben des Mieters an Sie auch das Angebot zum Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung zum 30.04.2010 gesehen werden, dass Sie durch schriftliche Erklärung gegenüber Ihrem Mieter -sofern gewünscht- annehmen können.

Hierzu genügt eine Erklärung, aus der ersichtlich wird, dass Sie mit einer Beendigung des Mietverhältnisses zum 30.04.2010 einverstanden sind.

Diese Erklärung könnte beispielsweise lauten.

„Hiermit erkläre ich mich mit der vorgeschlagenen Beendigung des Mietverhältnisses zum 30.04.2010 einverstanden.“

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.

Hierbei möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Sie können natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.

Für eine über diese Erstberatung hinausgehende Interessenvertretung steht Ihnen meine Kanzlei selbstverständlich ebenfalls gerne zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 21.01.2010 | 11:39

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
Jetzt Frage stellen