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Videothek/ DVD Ausleihe

| 14.03.2008 17:43 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Sehr geehrte Rechtsanwälte,
Angenommen man leiht sich in einer Videothek eine DVD aus und versäumt diese unbeabsichtigt wegen Schludrigkeit zurückzugeben, weil durch Umzug deren Besitz völlig in Vergessenheit geraten ist.
Jetzt stellt man nach 2 jahren durch Zufall mit Schrecken fest, dass man immer noch in Besitz jener ist. Eine Mahnung oder sonst eine Mitteilung seitens der Videothek bzw. eine Vorladung der Polizei ist auch nie erhalten worden.
Hat man sich schon strafbar gemacht bzw. könnte einem eine Strafe blühen, wenn man diese jetzt (noch) zurückgibt?
Wenn man sie nicht zurückgibt, kann man ja der Unterschlagung bezichtigt werden.
Die nicht erfolgte Rückgabe ist aber auf keinen Fall vorsätzlich bzw. beabsichtigt erfolgt.
Was ist in so einem Fall unbedingt zu empfehlen, so dass man straffrei davonkommt? Wieviel ist für so eine DVD maximal bei Rückgabe zu bezahlen?

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:

Wie Sie bereits richtig vermutet haben, könnte das Behalten der ausgeliehenen DVD u.a. den Tatbestand der Unterschlagung gemäß § 246 StGB erfüllen. Eine entsprechende Strafbarkeit setzt jedoch ein vorstäzliches Handeln voraus. Solange Sie daher bisher lediglich vergessen haben, die DVD ihrem Eigenümer zurück zu geben, dürfte vorbehaltlich der Richtigkeit Ihrer Angaben, lediglich Fahrlässigkeit und damit keine Strafbarkeit vorliegen.

Sofern Sie nunmehr jedoch bemerkt haben, dass sich die DVD noch immer in Ihrem Besitz befindet, könnte im Falle des Behaltens für die Zukunft Vorsatz angenommen werden, welcher eine Anwendung des § 246 StGB grundsätzlich eröffnet.

Ich möchte Sie jedoch rein vorsorglich in diesem Zusammenhang auf § 248a StGB hinweisen, nach welcher der Diebstahl oder die Unterschlagung geringwertiger Sachen nur auf Antrag des Geschädigten verfolgt werden, es sei denn die Strafverfolgungsbehörde hält wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten.

Ob Sachen geringwertig sind, bestimmt sich nach ihrem Verkehrswert zum Zeitpunkt der "Tat". Im Regelfall ist die Grenze bei € 50,- anzusetzen.

Erfahrungsgemäß ist jedoch davon auszugehen, dass im Falle der Rückgabe nicht mit einer strafrechtlichen Verfolgung zu rechnen ist. Im Hinblick auf eine Nicht-Rückgabe ist auf die obigen Ausführungen zu verweisen, wobei bezüglich der inzwischen verstrichene Zeit nicht von einem Ermittlungsverfahren auszugehen ist. In dieser Hinsicht hätte ohne Weiteres nachvollzogen werden können, welche Person die betreffende DVD letztmalig ausgeliehen und nicht zurück gegeben hatte.

Sollten Sie sich dazu entschließen, die DVD zurück zu geben, sollten Sie dem Eigentümer in jedem Fall die Umstände des Sachverhalts umfassend darlegen.

Wieviel Sie im Falle der Rückgabe der DVD zu zahlen hätten, bestimmt sich nach den Regelung des Mietvertrages bzw. den Nutzungsbestimmungen der "Videothek". Sofern hierbei keine Grenze im Hinblick auf die Ausleihdauer festgelegt ist, könnte anzunehmen sein, dass Sie für die Dauer der gesamten Mietzeit aufzukommen haben, jedoch zumindest für die Zeit, in welcher der Vermieter keinen entsprechenden Ersatz beschafft hat und dadurch nicht in der Lage war, Einnahmen mit der entliehenen DVD zu erwirtschaften.

---

Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe Ihnen einen Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Maik Elster
Rechtsanwalt

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