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Verwirkung von Elternunterhalt - Bei Großmutter aufgewachsen


04.02.2007 22:42 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Sven Kienhöfer



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe eine Frage zum Erb- bzw. Sozialrecht.
Sachlage: Meine Mutter hat sich kurz vor oder nach meiner Geburt von meinem Vater getrennt. Sie waren nicht verheiratet. Sie hat mich direkt nach meiner Geburt an meine Großmutter abgegeben. Sie hat dann ca. 10 Jahre später geheiratet, aus dieser Ehe ging ein Kind hervor. Ich lebte bis zu meiner Heirat bei meiner Großmutter, wir erhielten nie das Kindergeld, was meiner Großmutter eigentlich für meinen Unterhalt zustand. Nun bin ich Ende 40, meine Schwester hat vor 1 Jahr Haus und Grundstück meiner Mutter und ihrem Mann übertragen bekommen.
Frage: Was ist zu tun, damit ich, wenn meine Mutter, die sich wie oben geschildert, nie um mich gekümmert hat, Pflegefall oder sonstig bedürftig wird, nicht für Pflege oder Unterhalt aufkommen muss. Ich habe gehört, dass es einen ähnlichen Fall bereits gegeben haben soll. Vielleicht können sie mir ein bereits schon einmal verkündetes Urteil mitteilen.
Sehr geehrter Fragesteller,

auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes möchte ich Ihre Frage wie folgt beantworten:

Viele Senioren können heutzutage die hohen Kosten für die eigene Pflege nicht mehr alleine tragen. Grundsätzlich müssen dann die Kinder einspringen. Prinzipiell sind also erwachsene Kinder für ihre Eltern unterhaltspflichtig – das gilt selbst dann, wenn der Nachwuchs selbst schon im Rentenalter ist.

Natürlich gibt es von aber von diesem Grundsatz auch Ausnahmen. Solche Ausnahmen müssen allerdings immer unter Kenntnis aller Umstände im Einzelfall genauer geprüft werden.
Sollte also dieser Fall eintreten, was ich Ihnen nicht wünsche, müssen Sie sich fachkundigen Rat vor Ort besorgen, da es sich hier ja um eine Entscheidung handelt, welche für Sie äußerst weitreichende Konsequenzen besitzt.

Zur (Vorab)-Information habe ich Ihnen per E-Mail ein entsprechendes Urteil aus dem Jahre 2004 des BGH geschickt, das auf die von Ihnen geschilderte Situation sehr gut zutrifft und gleichzeitig die Voraussetzungen präzisiert, wann eine Verwirkung des Elternunterhalts vorliegen kann.

Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem rechtlichen Problem weitergeholfen.
Für eine weitere Beratung stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Sven Kienhöfer
Rechtsanwalt


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