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Verwirkung eines vollstreckbaren Titels

11.01.2021 10:00 |
Preis: 25,00 € |

Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung


Beantwortet von

Notarin und Rechtsanwältin Anja Holzapfel


Zusammenfassung: Zur Verwirkung einer titulierten Forderung

Guten Tag,

2007 wurde ein vollstreckbarer Titel gegen mich erwirkt. Nach 13 Jahren meldet sich der Schuldner das erste Mal und möchte die Forderung eintreiben. Innerhalb der 13 Jahre habe ich keine Mahnungen erhalten. Es wurde auch kein Vollstreckungsversuch vorgenommen.

Ich würde gerne die Einrede der Verwirkung geltend machen und frage mich, wer diese überprüft, falls der Gläubiger nicht damit verstanden ist?

Findet vor der Zwangsvollstreckung noch eine Prüfung durch das Vollstreckungsgericht statt oder muss ich präventiv tätig werden?

Vielen Dank.

Sehr geehrter Fragesteller,



Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Vor der Zwangsvollstreckung prüft das Gericht den Einwand der Verwirkung nicht selbständig. Sie müssen diesen Einwand geltend machen.

Ich weise aber darauf hin, dass eine Verwirkung vor dem Ablauf der Verjährungsfrist (bei titulierten Forderungen 30 Jahre) die Ausnahme ist und einen Umstand erfordert, der dem Schuldner die berechtigte Annahme nahegelegt hat, dass der Gläubiger die Forderung nicht mehr geltend macht. Allein der Zeitablauf von 13 Jahren genügt hier im Regelfall nicht.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.


Mit freundlichen Grüßen au Wunstorf

Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-

Rückfrage vom Fragesteller 11.01.2021 | 10:40

Sehr geehrte Frau Holzapfel,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Gegenüber dem Gläubiger habe ich den Einwand geltend gemacht. Wem gegenüber und insbesondere wann muss ich den Einwand noch geltend machen, um eine Verwirkung überprüfen zu lassen? Gegenüber dem Gerichtsvollzieher im Rahmen der Zwangsvollstreckung? Gegenüber dem Vollstreckungsgericht? Das erschließt sich mir noch nicht.

Nochmals vielen Dank.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 11.01.2021 | 10:45

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie können die Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO erheben. Zuständig hierfür ist das Prozessgericht der ersten Instanz.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Holzapfel

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