Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Vertragsaufhebung Softwareprojekt

12.08.2008 23:12 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrter Frau Rechtsanwältin,
sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

zu nachfolgend genanntem Sachverhalt erbitten wir eine erste
rechtliche Auskunft:

Zusammen mit meinem Geschäftspartner hatten wir bis vor einem Jahr eine kleine Softwarefirma. Im Jahre 2006 hatten wir einen Auftrag zur Erstellung einer recht komplexen Verwaltungssoftware angenommen. Die Lieferung und Zahlung war an vordefinierte Projektmeilensteine geknüpft. Die Dauer des Projektes war auf ca. ein halbes Jahr angelegt und startete offiziell mit einer 15% Anzahlung am Gesamtprojektvolumen.
Nach einigen Monaten mussten wir feststellen, dass wir als auch unser für dieses Projekt eingestellte Softwareentwickler mit der anspruchsvollen Aufgabe überfordert waren und wir zwar an unseren Kunden Teilauslieferung vollzogen, jedoch bis zum heutigen Tage keine vollständige bzw. vertragsgemäße Endlieferungen erbringen konnten - wir schätzen das bisher ca. 50%-60% der geforderten Leistung fertiggestellt und an unseren Kunden ausgeliefert wurde.

Allerdings wäre hier auch noch zu erwähnen, dass unser Kunde in der eigentlichen Projektphase über Wochen nicht mit uns kommunizierte und somit nicht auf unsere projektbezogenen Fragen antwortete. Auch erfolgte die Prüfung der damaligen Erst-Teilauslieferung mit mehrwöchiger Verspätung, was natürlich ebenfalls nicht positiv zu dem Projektverlauf beitrug.

Anfang diesen Jahres unterbreitete unser Kunde den Vorschlag, das
Projekt im Rahmen eines Aufhebungsvertrages (ohne gegenseitige Verpflichtung beider Vertragsparteien) zu beenden und ihm die die bereits oben erwähnte Anzahlung zurückzuzahlen.

Unsere Fragen diesbezüglich:

(1) Hat unser Kunde das Recht die Anzahlung zurückzufordern? Wenn ja, verbleiben die Urheberrechte an den bisher erbrachten Leistungen bei uns? Berechtigt die ca. 50-60%ige Projektfertigstellung eine Verweigerung der Anzahlungsrueckerstattung (15% vom Gesamtprojektvolumen)?

(2) Wer behält die Urheberrechte an der bisher erbrachten Leistung (Lastenheft unseres Kunden ist mit eingeflossen)?

(3) Sollten wir Ihrer Meinung nach die von unserem Kunden angebotene Projektaufhebung schnellstmoeglich annehmen und ihm seine Anzahlung zurückzahlen?

Für eine Beantwortung unserer Fragen bzw. eine erste rechtliche
Einschätzung der Sachlage wären wir Ihnen sehr verbunden.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

1.) Der Kunde hat kein Recht, die Anzahlung zurückzufordern. Vielmehr haben Sie Anspruch auf die Restsumme des Auftrages abüglich ersparter Aufwendungen für Arbeitszeit.

2.) Das Urheberrecht an der bisher ausgelieferten Software hat der Kunde, soweit der Vertrag nichts anderes aussagt.

3.) Ohne genaue Kenntnis des zugrundeliegenden Auftragstextes kann ich diese Frage leider nicht beantworten. Sie sollten aber in jedem Fall schnellstmöglich einen Anwalt aufsuchen, diesem alle Dokumente vorlegen und ihm dann diese Frage stellen.
Eine überhastete Annahme und Rückzahlung ohne rechtliche Beratung ist aber in jedem Fall schädlich.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 20.08.2008 | 20:03

Sehr geehrter Herr RA Weber,
wir möchten noch folgende Nachfrage an Sie stellen:

Hat der Kunde auch kein Recht auf Rückforderung der Anzahlung wenn beispielsweise nur 10 Prozent vom Leistungsumfang durch uns umgesetzt wurden und der Kunde eine gute Zusammenarbeit während der Projektphase gewährleistet hätte?

Worin begründet sich der Anspruch auf Forderung der Restsumme ?

Für eine Rückantwort wären wir Ihnen sehr verbunden.
Danke!
Mfg

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.08.2008 | 20:14

Sehr geehrter Ratsuchender,

sowohl Ihre Kontodaten als auch Ihre Emailadresse haben sich als fehlerhaft herausgestellt.

Daher werde ich die Nachfrage erst beantworten, wenn die Zahlungsschwierigkeiten behoben sind.

Ich rege folglich an, daß Sie Ihre Kontodaten und Ihre Emailadresse umgehend überprüfen.

Hochachtungsvoll,

RA R. Weber

Ergänzung vom Anwalt 11.09.2008 | 01:00

Sehr geehrter Ratsuchender,

der Auftraggeber hat auch dann keinen Anspruch auf Rückerstattung.

Der Anspruch gründet auf § 649 BGB.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70966 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Die Antwort war eindeutig, so dass nun Rechtsklarheit besteht. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles bestens ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr Wilking hat sehr detailliert, freundlich und hilfreich geantwortet. Ich empfehle ihn weiter. ...
FRAGESTELLER