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Vertraglich verlängerte Kündigungszeit

05.09.2008 16:06 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Sehr geehrte Dame oder Herr,

meine Frage ist kurz: ich arbeite teilzeit (75%) in einem kleinen Unternehmen (13 Mitarbeiter, der nicht tarif-
gebunden ist. Nach der Probezeit wurde vertraglich eine
2-monatige Kündigungsfrist zum Monatsende vereinbart.
Da der Arbeitsanfall äußerst gering hier ist und zu bleiben
scheint, plane ich, mich auf andere Stellen bewerben. Besteht
eine Möglichkeit (abgesehen vom Auflösungsvertrag) früher aus
dem Vertrag herauszukommen?

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:

Für arbeitnehmerseitige Kündigungen gilt grundsätzlich die Grundkündigungsfrist des § 622 Abs. 1 BGB, d.h. eine Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats.

Gemäß § 622 Abs. 5 Satz 3 BGB können jedoch einzelvertraglich längere als die gesetzlichen Kündigungsfristen vereinbart werden. Sofern also die Vereinbarung einer solch langen Kündigung wirksam ist, wovon ausweislich Ihrer Ausführungen auszugehen ist, bleibt es bei dieser Kündigungsfrist.

Da ein Aushebungsvertrag für Sie keine Option darstellt und von einer provozierten (außerordentlichen) Kündigung grundsätzlich abzuraten ist, ist die Möglichkeit einer früheren Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht gegeben.


---
Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe Ihnen einen Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Maik Elster
Rechtsanwalt

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