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Vertrag über Sprachkurs mit einem Sprachstudio vorzeitig kündigen

17.10.2017 13:05 |
Preis: 25,00 € |

Anwaltsrecht, Gebührenrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle


Hello,

Meine Frau hat vor 3 Wochen einen Vertrag über einem Sprachkurs abgeschlossen. In Moment läuft der Sprachkurs gerade.
Der abgeschlossene Vertrag soll 1 Jahr laufen, das Geld für den Sprachkurs wird monatlich abgebucht.

Wir wollen den Vertrag aus zwei Grunden kündigen:

1. die Auswahl der Personal ist nicht die beste, es stellt sich die Frage der Kompetenz,
2. Der Sprachkurs ist teuer, unsere Meinung nach stimmt Preis/ Leistungverhältnis nicht.

Wir wollten schon am nächsten Tag (nach der Unterscherschreibung des Vertrags) den Vertrag kündigen, leider wurde uns aus Verwaltung des Sprachstudios eine negative Antwort gegeben.

Die Frage ist: Unter welchen Bedingungen können wir vorzeitig den Vertrag kündigen ?

Danke & Gruß,

Srdjan

Sehr geehrter Ratsuchender,


grundsätzlich sind solche fest befristeten Verträge nicht vorzeitig kündbar, wenn eben die Befristung wirksam vereinbart worden ist. Bei Kursen von zwei Jahren Laufzeit wird dieses als unangemessene Benachteiligung angesehen (OLG Frankfurt, Urt.v. 12.05.1981, Az.: 14 U 15/80 ), bei einer Laufzeit von einem Jahre sehe ich aber so eine Benachteiligung nicht, wobei allerdings der Vertrag insgesamt geprüft werden müsste.


Daher kann eine fristlose Kündigung nur über § 627 BGB erfolgen, wobei aber eben auch ein wichtiger Grund dafür vorhanden sein muss, dass Sie den Ablauf der Vertragslaufzeit nicht einhalten können:

Dass der Kurs teuer ist, wird als wichtiger Grund nicht reichen.

Daher müsste es gravierende Mängel beim Unterricht geben, die nachvollziehbar dargestellt werden müssten. Auch müssten Sie dann vor Kündigungsausspruch die Kursleitung auf diese Mängel hinweisen und denen - vergeblich - Gelegenheit geben, diese Mängel abzustellen. Erst wenn das nicht geschieht, wäre dann eine Kündigung überhaupt erst möglich.


Machen Sie daher gegenüber der Leitung deutlich, welche Mängel im Unterricht selbst bestehen und fordern Sie Abhilfe.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg


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