Vertrag mit 1&1

Question

Meine Tochter hat einen Vertrag mit 1&1 für die Dauer Ihres Studiums in Mannheim abgeschlossen. Den Verlauf der Vertragsbearbeitung schildert sie nachfolgend.

Ich möchte seit 6.1.2009 eine Stornierung (ggf. auch gebührenpflichtig) meines mit 1 & 1 geschlossenen Vertrags über Telefon- und Internetanschluss durchsetzen und wüsste gern, auf welchem Weg ich das tun kann. 1 & 1 will offenbar am Vertrag festhalten. Die Angelegenheit nahm folgenden Verlauf:
Bei Vertragsabschluss im November 2008 nannte ich den 2.1.2009 als Wunschtermin, da ich zwecks Aufnahme meines Studiums in Mannheim ab dem 5.1.2009 auf das Vorhandensein eines Internetanschlusses angewiesen war. Am 18.11. erhielt ich die Vertragsbestätigung mit Ankündigung, dass der Schalttermin mir per Brief oder Email mitgeteilt wird. Am 22.12.2008 erhielt ich ein Schreiben über eine mögliche Verzögerung mit dem Hinweis „Sobald wir Ihren Einrichtungstermin kennen, teilen wir Ihnen diesen sofort mit“.
Da kein weiteres Schreiben oder eine Information von 1&1 kam, habe ich mit folgendem Schreiben vom 6.1.2009 versucht, den Auftrag zu stornieren, da ich zwecks Aufnahme meines Studiums zwangsläufig ein anderes Unternehmen am 6.1.2009 (also innerhalb von 5 Tagen meines Aufenthalts in Mannheim!!) den Anschluss herstellen ließ:

Hierdurch möchte ich Sie bitten, meinen Auftrag mit oben genannter Auftragsnummer zu stornieren. Der Grund hierfür ist, dass es scheinbar nicht möglich ist, einen Schaltungstermin mit Ihrem Service Center zu finden. Ich habe den Vertrag mit Ihnen bereits im November abgeschlossen und als Wunschtermin den 02.01.2009 genannt, da ich mir diesen Tag extra freigehalten habe. Dieser Termin konnte von Ihnen scheinbar nicht wahrgenommen werden. Ich erhielt von Ihnen ein Schreiben, dass Sie mich über einen neuen Termin informieren werden. Dies ist jedoch bis heute nicht geschehen. Ich habe von Ihnen bis heute weder ein Schreiben mit Termininformation, noch ein Hardware-Paket von Ihnen erhalten. Als ich auf Ihrer Service-Hotline anrief, wurde mir als Termin der 09.01.2009 genannt. Da ich jedoch im Zeitraum von 8.00 – 14.00 Uhr durch meinen Studienvertrag verpflichtet bin, zu arbeiten, kann ich diesen Termin nicht wahrnehmen. Den Termin zum 09.01.2009 habe ich bereits telefonisch abgesagt. Ihr Zeitfenster für Freischaltungstermine von Montag bis Freitag von 8.00 – 14.00 Uhr liegt leider in einem Zeitraum, in welchem es mir nicht möglich ist, in der Wohnung anwesend zu sein. Den Hinweis Ihres Mitarbeiters, dass ich mich für den Termin einfach krankschreiben lassen solle, sehe ich nicht als tragbar und ist sicherlich nicht in Ihrem Interesse, zumal ich dadurch vertragsbrüchig werden würde. Ihre Mitarbeiterin, an welche ich weitergeleitet wurde, klärte mich darüber auf, dass sofern kein Termin gemacht werden kann, eine Zwangsstornierung des Auftrages erfolgt und ich Kosten in Höhe von 60,00 € in Rechnung gestellt bekomme. Da ich jedoch kein Verschulden meinerseits sehe, möchte ich Sie bitten, diese Gebühr entfallen zulassen, da ich bei Vertragsabschluss nicht darüber informiert wurde, wie die Terminzeiten zur Schaltung liegen. Des Weiteren ist es meinerseits nicht mehr möglich längere Zeit auf meinen Internetanschluss zu warten, da ich diesen dringend benötige. Ich war bereits Kundin der 1&1 Internet AG und stets zufrieden mit Ihrem Service, dieses Mal jedoch bin ich, von Ihren schwerfälligen Versuchen eine Lösung zur Zufriedenheit einer Kundin zu finden, überrascht und hoffe, dass die Stornierung meines Auftrages hierdurch reibungslos verläuft.
Den eher zufällig aufgrund meiner Telefonate mit 1 & 1 erfahrenen Einrichtungstermin am 9.1.2009 habe ich abgesagt, da ich von 8.00 bis 18.00 Uhr an der Berufsakademie anwesend sein muss, über keine Vertrauenspersonen in Mannheim verfüge und 1&1 nur ein Zeitfenster von 9.00 bis 14.00 Uhr anbietet. Zudem hatte ich das Hardware-Paket noch nicht erhalten. Mit Schreiben vom 12.1.2009 teilte mir 1 & 1 mit „der Techniker konnte die Schaltung nicht wie geplant vornehmen. Bitte rufen Sie uns an, um einen Ersatztermin zu vereinbaren.“

Mit Schreiben vom 19.1.2009 wies ich auf meinen Stornierungswunsch vom 6.1.2009 hin.
Am 24.1.2009 teilte mir 1& 1 mit: „Wir bedauern, dass Sie mit Schreiben vom 19.1.2009 an Ihrem Widerruf festhalten (Bemerkung: Ich hatte um Stornierung gebeten).Wir haben den Sachverhalt erneut geprüft. Wir bedauern, dass wir Ihrem Wunsch zu stornieren nicht entsprechen können.“

Am 28.1.2009 erhielt ich per Email die Aufforderung, mich am 9. 1.2009 für den Techniker bereit zuhalten und die Mitteilung, dass das Hardware-Paket nunmehr zugeschickt würde.

Am 29.1.2009 teilte mir 1 & 1 Folgendes mit:
Leider habe ich Sie telefonisch nicht erreicht.
Sie teilten mit, dass Sie eine Zwangsstornierung wünschen.
Bitte beachten Sie, dass eine Zwangsstornierung mit einer Gebühr von
129,95 Euro berechnet wird.
Gerne würde ich für Sie einen neuen Technikertermin buchen.
Bitte teilen Sie mir mit, wann ich Sie telefonisch erreichen kann, damit ein neuer Termin gebucht werden kann.

Mit Email vom 29.1.2009 teilte ich Folgendes mit,
wie ich bereits mit meinem Einschreiben vom 20.01.2009 und mehrmals telefonisch mitgeteilt habe, ist es mir nicht möglich, in Ihrem gewählten Zeitfenster einen Termin wahrzunehmen.
Nach einem Telefonat mit einer Mitarbeiterin von Ihnen wurde mir nahegelegt ein Schreiben mit der Bitte zur Stornierung des Auftrages zu verfassen, da es so möglich sei einerseits die Stornierung zu beschleunigen und andererseits dadurch die Möglichkeit bestehe, dass Sie von den Forderungen einer Stornierungsgebühr Abstand nehmen könnten.
Mir wurde außerdem mitgeteilt, dass die Gebühren für die Zwangsstornierung bei ca.70,00 € liegen. Mit Ihrem Schreiben wurde mir ein anderer Betrag mitgeteilt. Bitte informieren Sie mich darüber, welcher Betrag der richtige ist und woraus er sich zusammensetzt.
Von einem anderen Mitarbeiter wurde ich bereits telefonisch erreicht, welcher mir mitteilte, dass die Stornierung bearbeitet wird. Daher halte ich es auch für ein Versäumnis Ihrerseits, mir dennoch das Paket mit dem zum Vertrag zugehörigen Modem zuzusenden, da dieses nun nicht mehr notwendig ist.

Bitte aktualisieren Sie die Daten in Ihrem Kundenverzeichnis. Ich habe mehrmals Terminerinnerungen in den letzten Tagen (am 27.01.09 per SMS und am 28.01.09 per E-Mail) erhalten, die mich an einen Freischaltungstermin am 09.01.09 erinnern sollen, welcher mir nicht rechtzeitig damals mitgeteilt wurde und den ich zudem bereits am 05.01.09 abgesagt habe.

Am 28.1.2009 erhielt ich das Hardwarepaket und am 30.1.2009 erneut die folgende Mitteilung über Stornierungskosten:

Vielen Dank für Ihre E-Mail.
Wie Ihnen bekannt ist, konnte Ihr 1&1 Komplettanschluss bislang nicht ausgeführt werden.

Um Ihnen Ihren Auftrag ausführen zu können, ist es notwendig, dass Sie mit uns einen neuen Technikertermin vereinbaren.
Bitte beachten Sie, dass dieser mindestens 9 Werktage in der Zukunft liegen muss.

Weiterhin möchten wir Ihnen mitteilen, dass das angegebene Zeitfenster - zwischen 8.00 und 14.00 Uhr - nicht geändert werden kann.
Sofern Sie den Termin nicht persönlich wahrnehmen können, können Sie hiermit gerne eine Vertrauensperson beauftragen.

Beachten Sie bitte, dass sofern kein neuer Technikertermin vereinbart, wird Ihr Auftrag - nach einer Frist - in unserem System kostenpflichtig storniert wird.

Für diese Stornierung würden einmalig 129,95 Euro anfallen.
Diese Gebühren sind von Ihnen zu übernehmen.“

Am 30.1.2009 erhielt ich zudem eine Rechnung über das mir zugesandte Hardwarepaket, einen erfolglosen Technikerbesuch (den ich abgesagt hatte und Portokosten in Höhe von insgesamt 111,59 € Per Email fragte ich am 30.1.2009 an, warum mir trotz laufender Stornierung dies in Rechnung gestellt wird.

Am 2.2.2009 teilte mir 1&1 mit:

„Wie Ihnen bereits mitgeteilt wurde, ist es uns nicht möglich das angegebene Zeitfenster zu ändern.
Bitte beachten Sie, dass dies Angaben des Technikers sind, welche wir unverändert an unsere Kunden weitergeben müssen.

Sofern Sie den Termin nicht persönlich wahrnehmen können, haben Sie die Möglichkeit hiermit eine Vertrauensperson beauftragen.

Weiterhin möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die von Ihnen gewünschte Stornierung seinerzeit von den zuständigen Kollegen bereits abgewiesen wurde, da Ihr Widerrufsrecht bereits erloschen ist.
Da Ihr Auftrag weiterhin in unserem System besteht, möchten wir diesen auch gerne für Sie ausführen.
Teilen Sie uns daher bitte nunmehr Ihren neuen Wunschtermin mit.

Ihre Anfrage bezüglich Ihrer Hardware und der hierfür in Rechnung gestellten Kosten haben wir an die zuständige Abteilung weitergeleitet.
Die zuständigen Kollegen werden sich in den nächsten Tagen mit Ihnen in Verbindung setzen.“

Über das Ergebnis der Rechnungsprüfung habe ich bislang keine Mitteilung bekommen. Der Betrag wurde per Einzugsermächtigung abgebucht.
Nun meine Fragen:
Muss ich die Lastschrift zurückbuchen, damit nicht aus der unwidersprochenen Abbuchung gefolgert werden kann, dass ich den Vertrag aufrechterhalte? Muss ich das Hardwarepaket zurückschicken? Sollte ich alles, so lassen, wie es ist, das bezahlte Paket behalten und die (von mir weiterhin erhoffte aber von 1 & 1 nun nicht mehr erwähnte Zwangsstornierung) dann mit 129,95 € bezahlen (oder verrechnen weil 1 & 1 ja kein weiterer Schaden entstanden ist?). Wie kann ich diesen Vertrag beenden?
Die Frist für das Widerrufsrecht ist natürlich deshalb abgelaufen, weil ich darauf vertraut habe, das 1&1 meinen Auftrag wunschgemäß ausführt, was, wie man sehen kann, nicht der Fall war.

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla · Accepted Answer

Sehr geehrter Ratsuchender,

Vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Sehr gerne beantworte ich die von Ihnen gestellten Fragen unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes zusammenfassend wie folgt:

Zunächst gehe ich bei meinen rechtlichen Ausführungen davon aus, dass der mit 1&1 geschlossene vertrag zum aktuellen Zeitpunkt noch besteht.

Nach Ihren angaben ist nämlich Ihr Widerruf tatsächlich zu spät erfolgt. Als Widerruf ist nämlich insoweit Ihre Stornierung vom 06.01.2009 zu werten.

Der Widerspruch muss nämlich nicht unbedingt als solcher bezeichnet werden. Eine Auslegung gem. §§ 133,157 BGB ergibt, dass Sie durch die Stornierung nicht mehr länger an dem ursprünglichen Vertrag festhalten wollen.
Diese Erklärung gegenüber 1&1 ist grundsätzlich als Ausübung
des Widerrufsrechts zu werten.

Da die 14-tägige Widerrufsfrist aber abgelaufen war, ist der Widerruf verfristet gewesen, also war am 6.1.2009 nicht mehr möglich.
Die einzige Chance, dass die Frist noch nicht abgelaufen ist, weil diese noch gar nicht zu laufen begonnen hat wäre der Fall, dass Sie nicht oder zumindest nicht ordnungsgemäß über das Ihnen zustehende Widerrufsrecht belehrt worden sind.

Dies kann ich aber aus der ferne ohne Einsicht in die Widerrufsbelehrung nicht abschließend beurteilen.
Da Sie somit im Vertrag sind und ich davon ausgehe dass die Überlassung des Hardwarepakets zu dem von Ihnen angegebenen Preis auch vertraglich vereinbart war, haben Sie auch die Pflicht, dieses Paket zu zahlen, sodass eine Abbuchung grundsätzlich nicht zurückgezogen werden sollte, da 1&1 einen Anspruch hierauf hat (also das Geld für das Hardwarepaket).

Soweit die Abbuchung aber betragsmäßig zu hoch ist oder Sie die Zusammensetzung des Betrages nicht sinnvoll nachvollziehen können, so könnten Sie den Betrag zurückbuchen lassen und den Ihrer Meinung nach geschuldeten Betrag (also beispielsweise für das Softwarepaket) zu zahlen. Hierbei könnten Sie aber Gefahr laufen, dass Sie zuwenig überweisen, weil sich aus dem Vertrag noch andere Kosten ergeben, was ich aus der Ferne aber leider nicht abschließend beurteilen kann.

In diesem Fall sind Sie auf der sicheren Seite, wenn Sie den gesamten Betrag zurückbuchen und diesen Betrag dann unter Vorbehalt im Verwendungszweck an 1&1 überweisen.

Zurzeit sehe ich keinen Grund, weshalb Sie das Hardwarepaket zurückschicken sollten. Ich gehe davon aus, dass Ihnen das Eigentum an dem Hardwarepaket spätestens mit der Abbuchung des entsprechenden Geldbetrages eingeräumt wurde.

Dementsprechend müssten Sie das Hardwarepaket grundsätzlich nicht zurückschicken, es sei denn aus dem Vertrag ergibt sich etwas anderes, etwa weil der Betrag für das Hardwarepaket lediglich eine Art Nutzungsgebühr darstellt und die Hardware nach Vertragsbeendigung (die aktuell noch nicht stattgefunden hat) , wider an 1&1 zurückzugeben ist.

Ob Sie den Vertrag so lassen sollten, liegt in letzter Instanz natürlich bei Ihnen.
Aufgrund einer Stornierung hätten Sie grundsätzlich 1&1 die Aufwendungen/Kosten zu ersetzen, die bis zur Stornierung entstanden sind. Ob diesbezüglich die Kostenhöhe von 129,95.- € gerechtfertigt ist, kann ich nicht abschließend beurteilen.
Meines Erachtens gibt es vorliegend mehrere Möglichkeiten vom Vertrag los zu kommen.

Eine außerordentliche Kündigung gem. § 314 BGB liegt zwar in der Luft, bislang dürften aber die Probleme mit der Vertragsabwicklung noch nicht zur außerordentlichen Kündigung berechtigen.
Anders sieht es mit einer ordentlichen Kündigung aus. Die frist können Sie Ihrem Vertragentnehmen. Diese Kündigung sollten Sie auf jeden Fall erklären.

Zusätzlich besteht noch die Möglichkeit, gem. § 323 BGB vom Vertrag zurückzutreten. Hierzu sollten Sie 1&1 eine angemessene Frist (10-14 Tage) setzen, um einen Termin zu vereinbaren, damit endlich der Internetzugang installiert wird.

Gleichzeitig sollten Sie ankündigen, dass Sie nach Fristablauf in dem Fall, dass die Installation nicht durchgeführt wurde oder zumindest keine ernsthaften Bemühungen seitens 1&1 ersichtlich sind (Sie dürfen z.B. nicht vorsätzlich die Installation dadurch vereiteln, dass Sie an den angebotenen Terminen nie Zeit haben), von dem Vertrag zurücktreten .

In diesem Fall könnten Sie grundsätzlich auch die Hardware zurückgeben und Erstattung des dafür aufgewendeten Betrages verlangen.

Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen für Ihr weiteres Vorgehen noch viel Erfolg!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Sonntagabend!

mit freundlichem Gruß

Dipl.-jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
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kanzlei.newerla@web.de
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774

Vertrag mit 1&1

Internetrecht, Computerrecht

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla

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