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Verstoß gegen Patent/Geschmackmuster

15.09.2020 13:14 |
Preis: 40,00 € |

Generelle Themen


Sehr geehrte Damen und Herren,

leider habe ich ein patentiertes Produkt verkauft und deshalb vom Erfinder eine Abmahnung erhalten.
Neben der Verletzung des Patents und des Geschmacksmusters (Patentschrift ist auch angefügt in der Abmahnung), steht folgendes in der Abmahnung:

"Das Anbieten und Verkaufen dieser Hobel stellt demnach eine Verletzung der beiden o.g. Schutzrechte dar. Aufgrund dieser Verletzung ist unser Mandant berechtigt, von Ihnen die Unterlassung der Verletzungshandlung sowie Rechnungslegung und Auskunftserteilung zu erlangen.
Außerdem stehen unserem Mandanten Schadensersatz- sowie Ansprüche auf Rückruf und Vernichtung der verletzenden Hobel zu. Schließlich sind Sie unserem Mandanten gegenüber zu Erstattung der ihm durch die Einschaltung unserer Kanzlei entstandenen Kosten verpflichtet."

Zudem ist auch eine Unterlassungserklärung angefügt die folgendes besagt:

1. Bei Verstoß eine Strafe von 10.000€ für jeden Hobel zu bezahlen.
2. Dem Erfinder Informationen zu geben wie viel ich von den Hobel verkauft habe (Menge,Preis,Gewinn)
3. Die Übernahme der Anwaltskosten in Höhe von 3.339,50€ auf Basis des Gegenstandswertes von 350.000€.

Die Frist ist bis zum 18.09.2020 wobei ich diese bis zum 25.09.2020 verlängert habe. Ich habe sofort den Verkauf des Produkts eingestellt und von meiner Website genommen als ich die Abmahnung erhalten habe.


Jetzt meine Fragen:

1. Ich möchte natürlich so günstig wie möglich aus der Sache rauskommen, was raten Sie mir genau?

2. Ich habe von den Hobeln ca. 80 Stück verkauft und einen Umsatz von knapp 2200€ erzielt. Muss ich der gegnerischen Seite wirklich alles offen legen?Wenn ja, wie viel können die von mir zurückfordern?

3. Wie könnte ich die Unterlassungserklärung zu meinen Gunsten umschreiben, denn 10.000€ bei einem Verstoß scheinen mir doch etwas viel und unrealistisch?

4. Die Anwaltskosten 3.339,50€ auf Basis des Gegenstandswertes von 350.000€ erscheinen mir ebenfalls viel zu hoch. Was wäre eine realistische Summe?

5. Wie viel würde es mich kosten, wenn ich Ihnen eine Vollmacht gebe den Prozess voranzubringen?

Ich hoffe ich komme noch einmal glimpflich davon.


Einsatz editiert am 16.09.2020 15:32:39
Diese Frage ist noch unbeantwortet.

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