Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.336
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen


05.01.2007 17:12 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin P. Freisler



Mein Vertrag stammt vom 2.1.2000. Da ich in Kürze umziehe, möchte ich nun wissen, ob ich nach meinem Mietvertrag zur Vornahme der Schönheitsreparaturen verpflichtet bin, da es da ja einige Urteile vom BGH gegeben hat. Im meinem Vertrag steht u.a.:

[...]

Hat der Mieter die Schönheitsrep. übernommen [Anm.: haben wir!], so kann der Vermieter die fälligen Rep. während der Vertragslaufzeit fordern, spätestens jedoch bei Ende des Mietverhältnisses alle nach dem Grad der Abnutzung gem. nachstehendem Fristenplan erforderlichen Instandsetzungen und Schönheitsrep. verlangen. Die Fristen laufen ab Beginn des Mietverhältnisses. Als angemessene Zeitabstände der Schönheitsrep. gelten:

für Küchen Bäder etc. alle 3 Jahre
für Wohnräume etc. alle 5 Jahre
für Garagen alle 5 Jahre

Sind bei Ende des Mietverhältnisses Schönheitsrep. nach dem vorstehenden Fristenplan noch nicht fällig, hat der Mieter die nach dem Grad der Abnutzung erforderlichen Schönheitsrep. auszuführen. Wahlweise kann der Vermieter verlangen, dass der Mieter nur einen Kostenanteil von den Kosten zu tragen hat, der eine im Falle des vollen Fristablaufes bei Ende des Mietverhältnisses durchzuführende fachgerechte Schönheitsrep. verursacht hätte. Der zu zahlende Kostenanteil errechnt sich regelmäßig nach dem Verhältnis zw. der im Fristenplan vorgesehenen vollen Frist und dem Zeitraum, der seit beginn des Mietverhält. bzw. seit der letzten vom Mieter ausgeführten Schönheitsrep. bis zur Räumung abgelaufen ist. Die Kosten der Renvierung werden im Zweifel nach einem Kostenvoranschlag eines vom Vermieter benannten Malerfachgeschäftes ermittelt.

[...]

Den Vertrag könnte ich zur Erleichterung auch eingescannt zumailen, wenn erforderlich.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

aufgrund des von Ihnen dargelegten Sachverhaltes und vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Anfrage im Rahmen einer Erstberatung wie folgt:

Die Regelung in Ihrem Mietvertrag enthält die Einschränkung, dass die übertragenen Schönheitsreparaturen nur „nach dem Grad der Abnutzung“ durchzuführen sind. Damit ist für den Einzelfall eine flexible Handhabung durch den Mieter möglich, so dass die von Ihnen angesprochene Rechtsprechung nicht eingreift. Es handelt sich daher nicht um eine starre Fristenregelung. Ich muss Ihnen daher leider mitteilen, dass Ihre Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen daher wirksam ist.

Ich hoffe, dass Ihre Fragen in meinen Ausführungen zufrieden stellend beantwortet wurden und Ihnen eine erste Orientierung gegeben werden konnte. Andernfalls darf ich Sie auf die Möglichkeit einer für Sie kostenlosen Nachfrage hinweisen.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen


Martin P. Freisler
- Rechtsanwalt -

http://www.ra-freisler.de
http://www.kanzlei-medizinrecht.net



Nachfrage vom Fragesteller 05.01.2007 | 17:47

Sehr geehrter Herr Freisler,

vielen Dank für die Auskunft. Gestatten Sie mir bitte die Nachfrage, ob die Garage (s.o.) auch von den Schönheitsrep. umfasst ist.

Danke sehr.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.01.2007 | 14:35

Die Garage ist auch von den Schönheitsreparaturen umfasst, wenn sie Vertragsgegenstand dieses Mietvertrages ist. Dies gilt somit z.B. nicht, wenn ein separater Vertrag geschlossen wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Martin P. Freisler
- Rechtsanwalt -

www.ra-freisler.de

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60143 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr schnelle und hilfreiche Antworten. Kompetent und freundlich. So wünscht man es sich als Mandant. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr hilfreiche Informationen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche, sehr gute Antwort. ...
FRAGESTELLER