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Vermögen bei Umzug in ein Seniorenheim

| 22.06.2017 14:04 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


15:11

Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Großvater wird bald in ein Seniorenheim ziehen. Die vorhandenen Rente reicht nicht aus und es muß deshalb Hilfe beantragt werden.

Meine Frage an Sie ist, wie hoch das sogenannte Schonvermögen ist? Laut meinen Informationen soll sich ab 2017 das Schonvermögen von 2600 € auf 5000 € erhöht haben, ist dies richtig?

Ich bedanke mich im voraus für Ihre Mühe.


Gruß aus Berlin

Michael

22.06.2017 | 14:28

Antwort

von


(2376)
Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26 7 26
Web: http://WWW.RECHTSANWALT-BOHLE.DE
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Sehr geehrter Ratsuchender,


das ist richtig.

Sie finden dieses in der sogenannten Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 SGB XII: Einzusetzendes Vermögen des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 22. März 2017

"Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 SGB XII: Einzusetzendes Vermögen
Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind:

1. für jede in § 19 SGB XII: Leistungsberechtigte , § 27 SGB XII: Leistungsberechtigte und 2, § 41 SGB XII: Leistungsberechtigte und § 43 SGB XII: Einsatz von Einkommen und Vermögen
Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannte volljährige Per-
son sowie für jede alleinstehende minderjährige Person, 5 000 Euro......."


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle


Rückfrage vom Fragesteller 22.06.2017 | 15:01

Sehr geehrte Frau True-Bohle,

vielen Dank für Ihre Antwort, die mir schon sehr weiter hilft.

Meine Frage an Sie ist, ob dieser Betrag von 5000 € durch eine Gesetzesgrundlage untermauert wird und wenn ja welche?

Vielen Danke für Ihre Mühe

Gruß aus Berlin

Michael

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 22.06.2017 | 15:11

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Verordnung ist die Grundlage.

In dieser Verordnung, veröffentlichet im Bundesgesetzblatt Teil I2017Nr. 14 vom 29.03.2017, ist der Betrag in Höhe von 5.000,00 € genannt.

Im Gesetz ist der Betrag nicht genannt.

§ 90 Einzusetzendes Vermögen

(1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen.

(2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung
..........
9.
kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden Person zu berücksichtigen.
.........

Der Betrag wird gesondert durch eine Verordnung festgelegt und das ist jetzt die ganz aktuelle die ich Ihnen genannt habe, auf die können Sie sich berufen.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Bewertung des Fragestellers 22.06.2017 | 15:26

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Sehr ausführlich und für mich verständlich beschrieben

Vielen Dank!!!


ANTWORT VON

(2376)

Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26 7 26
Web: http://WWW.RECHTSANWALT-BOHLE.DE
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