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Verlinken auf Download-Seiten


24.04.2006 00:19 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,

stellen Sie sich vor, eine Webseite bietet die Grundlage an, das User sich anmelden und Links zu direkten Downloads posten.

Der Download ist nicht auf dem Server, sondern bei einem Filehoster.

Die Frage ist jetzt nur, was ist wenn User illegale Dateien verlinken. Würde ich in dem Fall haften, weil ich einen Link zu diesem "illegalen" Download gesetzt habe ?

Wenn man bedenkt, ich würde die Startseite 2 Monate nicht überprüfen, und da sammeln sich jede Menge Spiele, Filme und Musik auf die Uhrheberrechtlich geschützt ist.

Aber die Downloads nicht auf meinem Server liegen.
24.04.2006 | 01:44

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,
sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Frage.

Diese betrifft ein Rechtsgebiet, daß noch sehr im Fluß ist und das sehr stark auf den Einzelfall abstellt. Dementsprechend kann ich nur die klassische Juristenantwort ("Das kann man soo pauschal nicht sagen.") geben.

Es gibt hierzu ein Urteil des LG Hamburg, daß auf jeder zweiten Homepage zum Zwecke des Haftungsausschlusses zitiert wird, davon in 95 % aller Fälle falsch.
Demnach kann auch ein sogenannter Disclaimer nicht den Haftungsausschluß herbeiführen, wenn ansonsten die Architektur der Homepage deutlich macht, daß der Besitzer der Homepage die Inhalte der verlinkten Seiten billigt.
Das LG Frankenthal (Pfalz) hingegen verneint die Haftung bei reinen Linksammlungen mit Links zu verschiedenen, thematisch und/oder inhaltlich variierenden Seiten.

In Ihrem Falle - wenn ich Sie richtig verstanden habe - werden die Links nicht von Ihnen gesetzt, sondern von Usern. Hierbei ist es entscheidend, welche Art User Sie ansprechen und anziehen. Wenn z.B. die Gestaltung der HP sich eindeutig an File- bzw. Codecracker etc. richtet, dann dürften Sie in der Haftung sein. Gleiches gilt, wenn die HP zwar neutral gestaltet ist, aber über einen längeren Zeitraum (vier Wochen z.B.) derartige User oder Links anzieht, bspw. weil sich die Szene Ihre HP als neuen Tummelplatz ausgesucht hat. Dann dürfte jeweils die Haftung gegeben sein, weil eine thematische Eindeutigkeit der Links gegeben ist und ein Einverständnis Ihrerseits vermutet wird. Dieses vermutete Einverständnis kann natürlich widerlegt werden, das ist jedoch nicht immer einfach.

Wenn unter vielen sauberen Links ein unsauberer auftaucht, ist meines Erachtens für eine Haftung Ihrerseits nicht viel Platz.

Leider kann ich Ihnen auf die Frage keine konkretere Antwort geben, da hier viel vom Einzelfall abhängt.

Allgemein kann ich Ihnen nur raten, sich in einem Disclaimer von allen Raubkopien zu distanzieren und ständig nach unsauberen Links suchen, beispielsweise indem Sie sich alle neuen Links erstmal zur Genehmigung vorlegen lassen. Auch wäre es sinnvoll, stets ein schriftliches Protokoll über routinemäßige Such- und Löschdurchgänge zu führen, um ein vermutetes Einverständnis besser widerlegen zu können.

Auch ist es durchaus hilfreich, wiederholt einen Kollegen über die Homepage drüberschauen zu lassen.

Bitte benutzenm Sie bei Rückfragen o.ä. die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA Weber


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