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Verleundung


16.04.2006 11:12 |
Preis: ***,00 € |

Schadensersatz


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jens Jeromin



Bei einen Besuch meiner Vermitterin erzählte sie laut denn anderen Mieter würde ich mein Kind mißhandeln.
Darauf hin lies ich von meinem Rechtsanwalt einen Brief schreiben in dem ich die Mieter darauf hin wieß das dies
Verleundung wäre und sie diese Behauptungen sein zu lassen.
Eine Partei behauptet nun sie hätte nicht mit dem zu tun
und vordert eine Entschuldigung sie hat von mir zuerst eine
Mündliche und als dies ihr nicht reichte eine Schriftlich
Entschuldigung erhalten da ich nicht beweissen kann ob sie was mit diesem Verleundungen etwas zu tun hat.
Gestern bekam ich dann einen Brief von ihrem Rechtsanwalt
ich solle ihr bestätigen diese Behauptungen sein von mir
frei Erfunden und solle die Anwahltskosten von ca 400 Euro
erstatten. Ansonsten würde sie mich Verklagen .
Die Behauptungen war nicht von mir Erfunden es war sogar
eine Dritte Person anwesend leider wurde keine Namen genannt
sonder es war von allen Parteien die Rede.
Meine Vermitterin hält sich leider jetzt sehr bedeckt wiel sie
ebenfalls eine Klage befürchtet sie sagt mir leider auch nicht
ob die Partei mit diesen Anschuldigungen etwas zu tun hat.
Meine Schriftliche Entschuldigung habe ich auch nur in beisein
eines Freundes in den Briefkasten der Klägerin gesteckt und somit keine Beweis ob sie ihn überhaupt erhalten hat.
Ausserdem kommen mir die Anwalts Kosten in höhe von 400 Euro
für zwei Briefe doch sehr Hoch vor


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund Ihrer Informationen wie folgt beantworte:

wenn Sie bestimmte Straftaten nach dem Strafgesetzbuch (StGB) begehen, hier kommen nach Ihren Mitteilungen die §§ 185-187 StGB in Betracht (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung), kann das Opfer dieser Straftat Unterlassungsansprüche gegen Sie geltend machen.

Das Opfer kann gemäß den §§ 1004, 823 Absatz 2 BGB in verbindung mit dem verletzten Strafgesetz verlangen, dass diese Äußerungen für die Zukunft unterlassen werden.

Ob Ihnen die Verletzung einer Straftat vorgeworfen werden kann,hängt maßgeblich von den genauen Inhalten der Briefe ab, die Ihr Rechtsanwalt verschickt hat und kann daher ohne exakte Kenntnis von hier nicht beurteilt werden.

Tendenziell dürfte der Kollege jedoch bei seinen Schreiben an die anderen Mieter darauf geachtet haben, dass Straftatbestände ausscheiden.

Was die Anwaltskosten betrifft, hängt die Höhe zunächst vom Gegenstandswert der Beaufttragung ab. In seiner Rechnung müsste der Kollege einen Streitwert oder Gegenstandswert angegeben haben. Dieser kann bei Unterlassungsansprüchen schnell bei 5.000 bis 10.000 € liegen.

Ferner dürfte der Kollege eine Gebühr nach Nr. 2400 VV RVG abgerechnet haben, die im Bereich von 1,0 bis 1,3 liegen müsste.

Sowohl eine solcher Gegenstandswert, als auch diese 1,0 bis 1,3fache Gebühr wäre nach Ihrer Schilderung wohl nicht zu beanstanden.

Ob Sie tatsächlich zur Zahlung verpflichtet sind, hängt wie oben erwähnt jedoch von den Gesamtumständen ab, hier sollte Ihr Rechtsanwalt Sie abschließend beraten.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Anwort einen ersten Überblick verschafft zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 16.04.2006 | 12:21

Sehr geehrter Jeromin

Wann kann die Gegenpartei die Rechtsanwalt kosten bei mir geltend machen.
Erst wenn ich die die Äußerungen in der Zukunft nicht unterlasse
oder jetzt schon ???
Ich gehe mal davon aus das meine Rechtsanwalt darauf geachtet
hat das keine Straftatbestände enthalten waren.

Herzlich Dank für ihre Antwort

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.04.2006 | 12:46

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Die Gegenseite kann die Rechtsanwaltskosten dann von Ihnen ersetzt verlangen, wenn sie einen Unterlassunganspruch Ihnen gegenüber geltend machen kann.

Falls Sie bereits mit dem ersten Schreiben Ihren Rechtsanwaltes "über das Ziel hinausgeschossen" sein sollten, kann die Gegenseite auf Ihre Kosten mit anwaltlicher Hilfe diesen Unterlassungsanspruch durchsetzen.

Bereits der erste Verstoss berechtigt zur Inanspruchnahme eines Anwaltes auf Kosten des Schädigers.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt

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